DEBTI57986/18-1Expired
7315.82.00.00
DE-May 13, 2019→May 12, 2022
Es handelt sich um Ketten in unterschiedlichen Längen (100 - 150 cm), bestehend aus geschweißten Gliedern aus Stahl, die beweglich ineinander gefügt sind (Größe der Kettenglieder: jeweils etwa 5,5 x 3,5 cm bzw. 4 x 2 cm). Die Ketten sind an einem Ende mit einem sog. Schließkolben aus Stahl, der mit einer Hülse aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist, ausgerüstet. Das andere Kettenende ist mit einem größeren Kettenglied aus Stahl (etwa 7,5 x 5,5 cm bzw. 5,5 x 4,5 cm) ausgestattet. Die Ketten sind vollständig mit einem Schutzüberzug aus Spinnstoffen versehen, der an einem Enden durch die Hülse aus Kunststoff oder Kautschuk und am anderen Ende mit einem Klettband in dem letzten Kettenglied fixiert wird.
Die Erzeugnisse werden in Kombination mit einem Rahmenschloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern oder von Fahrradteilen verwendet. Hierzu wird aus der Kette eine Schlaufe gebildet, die zuvor durch Speichen oder den Radrahmen geführt bzw. um feste Objekte (z. B. Laternenpfähle, Radständer, Zaunlatten etc.) gelegt wird, und der Schließkolben wird in das Rahmenschloss gesteckt.
Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnissen ist Stahl im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang chararakterbestimmend.
Die Ketten sind mit einem passgenauen Etui mit Halteschlaufen, aus Spinnstoffen, in einer bunt bedruckten Pappmanschette verpackt.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zur Codenummer 7315 82 00 00 0 des Zolltarifs.