DE497/12-1Expired
7323.99.00.10
DE-Apr 20, 2012→Apr 19, 2018
Es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus
- einem Bügelbrett im Form einer Rahmenkonstruktion aus Kunststoff mit einer Gitterauflage
aus lackiertem Stahl (anderer als nicht rostender Stahl),
- - an einer Schmalseite leicht verjüngt und mit abgerundeten Ecken,
- - mit einer Auflagefläche von ca. 118 cm x 37 cm,
- - mit einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffen mit Unterlage aus Schaumstoff
versehen,
- - mit einer aus Kunststoff gefertigten Ablage für ein Bügeleisen an einer Schmalseite,
- - mit einer Dampfabsaug- und Dampfaufblasfunktion inklusive Schalter,
- - mit einer Steckdose und einem Kabel mit Stecker, und
- einem in der Höhe verstellbaren Untergestell mit zwei Standfüßen aus lackiertem
Stahl (anderer als nicht rostender Stahl), deren Enden mit Kunststoffkappen ausgestattet sind.
Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt Stahl insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware.
Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung in einer klarsichtigen Kunststofffolie und einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Stahl (Bügelbretter)" zur Codenummer 7323 9900 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).