DEBTI33425/22-1Expired
7508.90.00.00
DE-Mar 3, 2023→Mar 2, 2026
Es handelt sich um schraubenlinenförmige Druckfedern (Innendurchmesser: 0,76 mm, 0,90 mm, 1,00 mm oder 1,14 mm) aus Draht mit kreisrundem Querschnitt (Querschnittsabmessung: 0,25 mm, 0,30 mm oder 0,35 mm) aus einer Nickel-Titan-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt. Die etwa 180 mm langen Erzeugnisse sind dazu bestimmt, bei kieferorthopädischen Behandlungen individuell gekürzt und gemeinsam mit weiteren Komponenten in einer festsitzenden Apparatur zur Korrektur von Zahnfehlstellungen verwendet zu werden. Die Erzeugnisse sind zu jeweils 3 Stück in einem etikettierten, verschlossenen Kunststoffröhrchen verpackt.
- Antragstellerangaben -
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs.
Nicht Position 9021, weil es sich bei den Waren um Federn aus unedlen Metallen und somit per Definition gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, welche aufgrund der Ausweisungsanmerkung 1 f) zu Kapitel 90 vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Bei den vorliegenden Waren handelt es sich nicht um Implantate im Sinne der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 90, Satz 2.