DEBTI8380/25-1Active
8301.40.90.00
DE-May 6, 2025→May 5, 2028
Faltschloss mit Halterung (Artikel-Nr. 43151):
Es handelt sich um ein Faltschloss zur Sicherung von u.a. Fahrrädern gegen Diebstahl mit folgenden Beschaffenheitsmerkmalen:
• Länge: 85 cm
• kunststoffummantelt
• Zahlenschloss
• 6 stabile Stahlsegmente
• Kunststoffhalterung zur Rahmenmontage
• Befestigung am Rahmen mittels Klettbänder oder Schrauben
• Farbe: schwarz
• Material: EPR, Stahl, Nylon
• Verpackung: im Karton
- Antragstellerangaben
- Abbildung siehe Anlage
Das Faltschloss besteht aus einem Zahlenschloss aus unedlem Metall in einem Gehäuse aus unedlem Metall und Kunststoff sowie aus einer an diesem Gehäuse befestigten "Kette" mit beweglichen Gliedern aus mit Kunststoff ummanteltem, unedlem Metall, die die Form von "Rechtecken" mit konvexen Schmalseiten haben. Das Faltschloss dient z.B. der Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl und ist gemeinsam mit einer Halterung aus Kunststoff zur Aufnahme und Befestigung des Schlosses am Fahrradrahmen, Befestigungsmaterial für die Halterung (Klettbändern und alternativ verwendbare Schrauben mit Unterlegscheiben) in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Faltschloss bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt wird.