DE23792/14-1Expired
8452.10.19.00
DE-Jan 13, 2015→Jan 12, 2021
Haushaltsnähmaschine,
- aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Stichplatte, Nähfuß, Unterfadenspule,
Fadenabschneider, Nählicht, Handrad, Bedienelementen, über Kabel angeschlossenem
Fußpedal und Montagematerial,
- mit einer Leistung von 85 Watt einem Gewicht von 5,6 kg und einem Stückwert von nicht
mehr als 65 Euro,
- in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (verschiedenen Nähfüßchen,
Fadeneinfädler, drei Spulen, einem Ölfläschchen, Nahttrenner, Pinsel, vier Einfach-Nadeln,
eine Zwillingsnadel, Filzkissen, Kanten-/Quiltführung, Stick- und Stopfplatte, drei Garnrollen,
Garnrollenstift und -kappen und Staubschutzhülle).
Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen.
"Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg,
mit einem Stückwert von weniger als 65 Euro (Warenzusammenstellung aus Nähmaschine
- charakterbestimmend - und Beipack, in funktioneller Einheit mit Fußpedal) - sog. Haushalts-
nähmaschine"