DEBTI2339/23-1Expired
8479.10.00.00
DE-Apr 3, 2023→Apr 2, 2026
Kehrbürstenaufsatz (Abbildung siehe Anlage)
- in Form einer maschinenspezifischen Baugruppe, im Wesentlichen bestehend aus Schaftrohr,
Schutzhaube, Klammer, Kehrbürste, Schrauben, Rillenkugellagern und Antriebsgehäuse,
- im maßgebenden Zeitpunkt ohne Antrieb (verwendbar mit Elektro- oder Benzinmotor),
- die Ware weist zum maßgeblichen Zeitpunkt bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale
einer vollständigen Kehrbürste auf,
- zur Verwendung als Kehrbürste zum Reinigen (Fegen) von Böden und Pfaden
(z.B. Sand, Splitt, Schnittgut).
"Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen,
unvollständige Kehrmaschine"