DE21591/17-1Expired
8708.30.91.30
DE-Sep 29, 2017→Sep 28, 2020
Bremssattelformteil, Foto siehe Anlage,
- Gussrohteil,
- mit Funktions- und Montageöffnung und Führungsnuten,
- mit Kolbenbohrung und Brücke, zwischen den sog. Fingern,
- mit hydraulischer Betätigung,
- zur Herstellung von Kfz-Scheibenbremsen,
- bildet mit der Bremsscheibe und den Bremsbelägen die Fahrzeugbremse,
- laut Antrag unfertig (wird noch gefräst und mit zwei Lochungen versehen, weist jedoch im
vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen
Ware auf),
- laut ergänzenden Antragsangaben nicht für die industrielle Montage bestimmt,
- aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für
Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt.
"Teil für Kraftfahrzeug der Pos 8701 bis 8705 (Bremssattelformteil), Teil für Bremsen, nicht für die industrielle Montage bestimmt, für Scheibenbremsen, Bremssattelformteil für Scheibenbremse mit hydraulischer Betätigung mit Funktions- und Montageöffnungen und Führungsnuten, von der zur Herstellung von Waren des Kapitels 87 verwendeten Art"