DE15827/11-1Expired
8714.99.30.00
DE-Aug 26, 2011→Aug 25, 2017
Zubehör für Fahrrad, sog. Fahrradgepäckträger, Artikel-Nr. 46.319, Foto siehe Anlage,
- stellt sich als zusammengesetzte Ware aus einem Gepäckträger (charakterbestimmend) mit integrierter
Luftpumpe dar,
- Gepäckträger bestehend aus einer länglichen, stabilen Kunststoffplatte mit Aussparungen und abgerundeten
Ecken, einem von oben zu öffnenden Fach für die Luftpumpe auf der Unterseite, einem Spanngurt aus
elastischem Spinnstoff zur Fixierung von Gepäck und einer Klemmvorrichtung zur Befestigung am Sattelrohr,
- die Pumpe stellt sich als Handluftpumpe in Form einer Kolbenpumpe dar,
- lt. Antrag für sog. Mountainbike-Fahrräder,
- erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern.
"Zubehör für Fahrräder der Position 8712, Gepäckträger (charakterbestimmend) und einer Luftpumpe"