DEBTI44438/18-1Expired
8714.99.90.19
DE-Nov 29, 2018→Nov 28, 2021
Pedelec-Antriebssystem, sog. Set, das aus einem Lastenrad ein elektrisches Lastenrad macht, Fotos
siehe Anlage,
in Form einer zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Antrieb für ein Fahrrad mit
Elektrohilfsmotor) gemeinsam für den Einzelverkauf (Pappkarton) aufgemachten
Warenzusammenstellung, laut Antrag bestehend aus:
- einem vollständigen, mit Drahtspeichen versehenen Laufrad mit integriertem Radnabenmotor mit
einer Nenndauerleistung von 250 Watt,
- einem elektrischen, mit Anschlusskabel und Schloss ausgestatteten, annähernd quaderförmigen
Akkumulator (Position 8507),
- einem mit Anschlusskabeln ausgerüsteten Steuergerät,
- einem Tretsensor mit Magnetscheibe und Anschlusskabel,
- einer mit Anschlusskabeln versehenen Bedieneinheit (Einstelldisplay),
- einem mit Anschlusskabel ausgestatteten sog. Gasgriff,
- zwei mit Stopfen versehenen Lenkergriffen sowie einem Bündel Kabelbinder,
- wird als unterstützendes Antriebssystem zur Fertigung von Zwei- bzw. Dreirädern, mit
Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt (sog. Pedelecs)
verwendet, somit kein Teil eines Kraftrades der Unterposition 8714 1090 der
Kombinierten Nomenklatur,
- laut ergänzenden Angaben:
- - aus der VR China versandt,
- - ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im
Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der
Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97,
- im Hinblick auf den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung bestimmt weder
der elektrische Akkumulator noch das Laufrad den Charakter der Zusammenstellung; sie ist damit der
von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (8507 und 8714) der in der Nomenklatur
zuletzt genannten zuzuweisen,
- aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen
Verwendung an Fahrzeugen der Position 8711 bestimmt.
"Teil für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Pedelec-Antriebssystem), vollständiges Rad, mit Ur-
sprung in China oder aus China versandt, jedoch keine Ware des TARIC-Codes 8714 9990 11"