Baths, shower-baths, sinks and washbasins

Article pour usage hygiénique se présentant sous la forme d’une baignoire en matière plastique (polypropylène – PP), destinée à laver les bébés. Cet article en forme de nacelle comprend deux compartiments pour accessoires ou jouets de bain. La baignoire est munie d’un bouchon sur le plancher servant de système de vidange pour l’évacuation de l’eau.

Assortiment conditionné pour la vente au détail, composé d'un ouvrage en matière plastique, se présentant sous la forme d'une baignoire, gonflable, de forme octogonale, d'un gonfleur manuel, de type pompe à air, d'une couverture de protection, d'un support pour téléphone et d'un kit de réparation.

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Badewanne aus Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.  Das freistehende, ca. 170 x 80 x 58 cm große Erzeugnis ist mit einer integrierten Armatur ausgestattet und weist ein max. Füllvolumen von 235 Litern auf. Der Charakter der in verschiedenen Varianten hergestellten, zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfanges und des Wertanteils von dem Badewannenkörper aus Kunststoff bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Badewanne aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Badewanne aus Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 170 x 58 x 80 cm große Erzeugnis ist mit einer integrierten Armatur ausgestattet und weist ein max. Füllvolumen von 250 Litern auf. Der Charakter der in verschiedenen Varianten hergestellten, zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertanteils von dem Badewannenkörper aus Kunststoff bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Badewanne aus Kunststoff" eingereiht.

Ouvrage en matière plastique, se présentant sous la forme d'une baignoire pour bébé gonflable. Le fond incliné permet plus de sécurité pour l'enfant. Le gonfleur manuel est inclus.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um eine sogenannte "Duschbadewanne Elara" in zwei Ausführungen (Links Artikel ID: 8927 / Varianten ID: 7068; Rechts Artikel ID: 8928 / Varianten ID: 7069). Die jeweils etwa 170 x 85 x 53 cm große Badewanne besteht aus PMMA (Acryl), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, und verfügt über einen Überlaufschutz sowie vier höhenverstellbare Füße. Das Erzeugnis ist gemeinsam als Warenzusammenstellung mit einer zweiteiligen Duschabtrennung aus Glas (große Scheibe 140 x 80,5 cm, kleine Scheibe 15 x 140 cm) mit Aluminiumprofilen, einem Abwasserschlauch sowie dem notwendigen Montagematerial in einem Paket für die Abgabe an den Endverbraucher im Einzelverkauf aufgemacht. In Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Badewanne als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Badewanne aus Kunststoff".