Shutters, blinds (including venetian blinds) and similar articles and parts thereof

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte, geschlossene Kugelkette.  Diese besteht aus einem etwa 60 cm langen Spinnstofffaden aus Polyester (laut zusätzlichen Informationen) auf dem 100 weiße, jeweils etwa 4,5 x 6 mm große Kugeln aus Polyoxymethylen (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit gleichbleibendem Abstand zueinander, befestigt sind. Die Kette dient als manuelle Betätigungsvorrichtung für ein Fenster-Doppelrollo (nicht Gegenstand der Auskunft). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, die Menge sowie den Wert durch die Kunststoffkugeln bestimmt. Eine Einreihung in die Position 8479 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware als ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit i.S.v. Anm. 1 g) ABS XVI der KN darstellt. Zolltarifrechtlich handelt es um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und Teile davon".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Datenblatt samt Abbildungen handelt es sich um einen sog. Schleuderstab aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend). Das 100 cm lange Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Befestigungshaken aus unedlem Metall ausgestattet und an der Unterseite zu einem Griffstück ausgeformt. Der Schleuderstab soll am sog. Paneelwagen einer Vorhangschiene befestigt werden und dient als Zubehör dem Auf- und Zuziehen von Vorhängen und Gardinen. Zwei Scheuderstäbe sind gemeinsam als Verpackungseinheit aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und Teile davon".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. Vorhangschiene aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße, längliche Erzeugnis (120 cm x 4,6 cm x 1,8 cm) ist über die gesamte Länge zu einem spezifisch geformten, mit Hohlräumen und Stegen versehenen Querschnitt ausgearbeitet und mit drei Montagebohrungen versehen. Die Ware wird dauerhaft an der Decke befestigt und dient zum Aufhängen von Vorhängen oder Gardinen (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht von den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 2000 00 erfasst“ eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sogenannten "Rundbogen" um ein spezifisch geformtes Element einer Vorhangschiene aus Polystyrol (PS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße, gebogene Erzeugnis (Abmessungen ca. L 13,5 x B 13,5 cm) verfügt über eine Blende und ist mit diversen Rillen, zwei Rastnasen bzw. Rastvorrichtungen sowie einer Montagebohrung versehen. Derartige Waren werden üblicherweise dauerhaft als Eckstück an der Decke befestigt und mit anderen Schienenelementen verbunden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Zubehör für Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren".

Nach den Angaben der Antragstellerin, den ergänzenden Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Ersatzteileset, Art. Nr. ETS000218" für ein Insektenschutz-Rollo für eine Tür, bestehend aus diversen Formteilen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und unedlen Metallen: - 1x Handgriff mit zwei Innensechskantschrauben - 1x Schnurspanner oben mit Klemmstein und Senkkopfschraube 4x6 - 1x Schnurspanner unten mit Klemmstein und Senkkopfschraube 4x6 - 2x Abdeckkappen Griffprofil - 1x Schließhaken - 11x Dübel - 9x Linsenkopfschraube 3,9x32 - 2x Senkkopfschraube 3,9x38 - 1x Bohrer Ø 4 mm - 1x Innensechskantschlüssel - 1x Bit PH2 Die Bestandteile sind gemeinsam als Warenzusammenstellung in einem Folienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung verleihen die Teile aus Kunststoff der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Teile für Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren".

Nach den Angaben der Antragstellerin, den ergänzenden Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Ersatzteileset (Art. Nr. ETS000213)" für ein Sonnenschutz-Plissee für Dachfenster, bestehend aus diversen Formteilen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39: - 2 Eckverbindern - 4 Wandbefestigungen - 2 Endfüßen für die Führungsschiene - 2 Abdeckkappen für die Griffleiste - 2 Spanngleitern (inkl. Innensechskantschraube aus Metall) - 6 Dübeln, sowie  - 2 Spannfedern, 8 Schrauben und einem Innensechskantschlüssel aus unedlem Metall. Die Bestandteile sind gemeinsam als Warenzusammenstellung in einem Folienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Anzahl verleihen die Teile aus Kunststoff der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Teile für Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren".