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Gewebe (lt. Antrag: "Dekorationsstoff Tadao 9-7160") - (lt. Antrag) als Meterware mit einer Breite von 137 cm, - aus (lt. Antrag) 53 GHT Seide (keine Bourretteseide) und 47 GHT Leinen, - buntgewebt

Angaben: Maltitol Sirup zur Herstellung von Süßwaren Eine Spezifikation mit vertraulichen Angaben wurde vorgelegt. Nach den Angaben liegt ein chemisch nicht einheitliches Maltit vor.

"Insektenschutz"; es handelt sich i.W. um Rahmen aus Aluminium, die mittels eines Klemmschlauches aus Kunststoff mit einem Glasfasergewebe bespannt sind. Die Ecken der Rahmen sind aus Kunststoff gefertigt und an zwei Seiten weist der Rahmen jeweils zwei Bohrungen auf, in die Federstifte aus Aluminium eingesetzt sind. Die Erzeugnisse werden in Fensterrahmen montiert und dienen als Insektenschutz. Abmessungen des vorgelegten Warenmusters: ca. 20,0 cm x ca. 20,0 cm. - Antragstellerangaben - Ein charakterbestimmender Bestandteil kann nicht ermittelt werden. Die Ware ist somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Aluminium" zur Unterposition 7610 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Laura little Cowgirl". Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 16 cm großen, an Kopf, Armen und Beinen beweglichen Puppe, ein junges Mädchen mit langen, braunen Zöpfen darstellend, das mit Bluse, langer Hose, Gürtel und Schuhen bekleidet ist, sowie erkennbarem Zubehör zu der Puppe in Form eines pinkfarbenen Cowboy-Hutes aus Kunststoff, - einem ca. 15 cm x 14 cm großen Pferd, aus mit Scherstaub beflocktem Kunststoff (damit aus Materialien, die es nicht als Spielzeug ausweisen), das mit Zaumzeug und Sattel ausgestattet ist, und - Spielzeug in Zusammenstellung aus Kunststoff, bestehend aus einem Holzeimer, einem Besen, einer Mistgabel und einer Schaufel, die jeweils einen langen Stiel aufweisen. Die Waren der Position 9503 sind gegenüber dem Pferd aufgrund der Menge und der Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend, innerhalb der Position 9503 bestimmt die Puppe aufgrund der Größe und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

"Spindelkasten aus Holz", - aus 45 Holzstäben (Länge ca. 16 cm), sog. Spindeln, eingelegt in zwei rechteckige, oben offene Holzkästen (Maße: ca. 26,5 x 18,8 x max. 7,6 cm), mit jeweils fünf Innenfächern, die mit den Ziffern 0 bis 9 gekennzeichnet sind, - die Spindeln sollen entsprechend der an den Fächern aufgedruckten Zahlen in diese eingefüllt werden und dienen damit der Förderung und Schulung mathematischer Fähigkeiten bei Kindern (keine aktive spielerische Betätigung). Die Kästen dienen gleichzeitig der Aufbewahrung der Spindeln. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 erfaßte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Faserplatte, kein Bügelbrett oder -tisch; sog. Spindelkasten aus Holz"