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Gehäuse - aus einem spezifisch nach Zeichnung gefertigten Kunststoffkörper, etwa rechteckig, mit speziellen Ausformungen und Aussparungen, - zur Verwendung als Gehäuseteil für einen Klappenstellantrieb. "Teil, erkennbar ausschließlich für Waren der Position 8501 bestimmt, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - Gehäuse für Antriebsmotor"

Handbike - mit 3 Rädern (2 Hinterräder, 1 Vorderrad), einem Sitz und einem Lenker, - mit einer Länge von ca. 2080mm, einer Breite von ca. 820mm und einem Gewicht von 35kg, - bestehend aus Mountainbikekomponenten aus Aluminium-Fräselementen, - mit elektrischem Antrieb (Batterie 250W, Antrieb und Lenkung erfolgen über Vorderrad), - stellt eine motorisierte Mobilitätshilfe für behinderte Personen dar (Rollstuhl kann im hinteren Bereich mittransportiert werden). (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

Spezialfahrzeug für Personen mit Handicap - mit 3 Speichenrädern mit Reifen (2 Vorderräder, 1 Hinterrad), einem ergonomischen Sitz mit Fixierungssystem für Oberkörper und Beine und einem Lenker, - mit einer Länge von ca. 2080mm, einer Breite von ca. 800mm und einem Gewicht von 35kg, - bestehend aus einem Rahmen aus Stahl und Mountainbikekomponenten aus Aluminium-Fräselementen, mit hydraulischen Scheibenbremsen ausgestattet, - mit elektrischem Antrieb (Batterie 2500W, Antrieb und Lenkung erfolgen über Vorderrad), - stellt eine motorisierte Mobilitätshilfe/Bewegungserweiterung für behinderte Personen (Rollstuhl- oder Bewegungseinschränkung) dar. Die Ware ist ausschließlich für diese Nutzergruppe bestimmt und konstruiert (passive Beine, Fixierungssystem). (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

Rollstühle, Artikel Instafold und Artikel Airfold, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbare, elektrische Rollstühle, - mit zwei hochschwenkbaren Armlehnen, - mit einer breiten, in der Höhe verstellbaren Fußstütze, - mit einem Beckengurt, - mit einem batteriebetriebenem Elektromotor für eine maximale Geschwindigkeit von 6 km/h, - mit einem Schiebegriff an der Rückenlehne, - mit einer Joystick-Steuerung, befestigt an der rechten Armlehne, - mit einer Betriebs- und einer Feststellbremse, - Artikel Instafold: - - mit einem Rahmen aus einer Aluminiumlegierung,  - - in den Abmessungen auseinandergeklappt: Breite ca. 62 cm, Länge ca. 105 cm, Höhe ca. 99 cm, - - mit einem Sitz: Sitzbreite ca. 44 cm, Sitztiefe ca. 45 cm, verstellbare Sitzhöhe bis zu ca. 55 cm, - - mit einem abnehmbaren Sitzkissen, - - mit einer gepolsterten Rückenlehne, - - mit gefederten Vorderrädern (Lenkräder) und Hinterrädern als Antriebsräder, - - mit einem Gewicht von ca. 24,3 kg (ohne Batterie; Batteriegewicht: ca. 2,7 kg), - - für ein maximales Benutzergewicht von 120 kg, - Artikel Airfold: - - mit einem Rahmen aus Carbonfaser, - - in den Abmessungen auseinandergeklappt: Breite ca. 57 cm, Länge ca. 93 cm, Höhe ca. 93 cm, - - mit einem Sitz: Sitzbreite ca. 44 cm, Sitztiefe ca. 42 cm, verstellbare Sitzhöhe bis zu ca. 49 cm, - - mit einer luftdurchlässigen Rückenlehne, - - mit Vorderrädern als Lenkräder und Hinterrädern als Antriebsräder, - - mit einem Gewicht von ca. 15,8 kg (ohne Batterie; Batteriegewicht: ca. 2,7 kg), - - für ein maximales Benutzergewicht von 115 kg, - dienen erkennbar der Beförderung von gehbehinderten Menschen. "Rollstühle für Behinderte, mit einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"

Rollstuhl,  - bestehend aus einem pulverbeschichteten Rohrgestell aus unedlem Metall (Stahl), - mit einer geraden Rückenlehne mit zwei Schiebegriffen zum Schieben des Rollstuhls, - mit einer Sitz- und Rückenbespannung aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, - mit einer Sitzbreite von ca. 45 cm, einer Sitztiefe von ca. 40 cm und einer Sitzhöhe   von ca. 50 cm, - mit einer Höhe der Rückenbespannung von ca. 41 cm, - mit zwei Seitenteilen mit gepolsterten Armlehnen, - mit zwei kleineren Lenkrädern aus Kunststoff vorne (Durchmesser 8 Zoll), - mit zwei großen Antriebsrädern mit Greifreifen hinten (Durchmesser 24 Zoll), - mit einer abnehmbaren Fußstütze (Fußplatte) aus Kunststoff, - mit einem Halteband oberhalb der Fußstütze, - in den Abmessungen (L x B x H): ca. 103 cm x 63 cm x 91 cm; zusammengefaltet   mit einer Breite von ca. 26,5 cm, - mit einem Gesamtgewicht von ca. 21 kg, - mit einer Maximalbelastung von 120 kg, - ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung, "Rollstuhl für Behinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"