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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/1207/09-185235290

RFID-Karte (Abbildung siehe Anlage), - in Form einer Kunststoffkarte mit einer eingelassenen monolithischen integrierten Schaltung (RFID-Microchip) und einer Antennenspule, - zur Verwendung als Halbleiterspeichervorrichtung. "Intelligente Karte (smart card), Halbleiter-Aufzeichnungsträger, mit einer elektronischen integrierten Schaltung - RFID-Karte"

DEF/1207/09-16203439000

Kurze Hose für Männer, sog. kurze Herrenhose, Modell: Bermuda Men, Größe M, siehe Foto, - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - in der Taille abschließend mit einem teilweise elastischen Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von links auf rechts mit einem Knopf zu schließenden Patte (Männerkleidung), - mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken, - mit eingesetzten und aufgesetzten Taschen, - an den Beinabschlüssen gesäumt.

DEK/1207/08-18205599000

"Rohrreinigungsspirale"; es handelt sich um etwa 5 m lange Erzeugnisse aus spiralförmig geformten Stahldraht (lt. Antragstellerangabe) (maximale Querschnittsabmessung: etwa 1,75 mm). Ein Ende des Drahtes ist mit einer Kurbel mit einem Holzgriff versehen und ein Ende ist "korkenzieherartig" ausgearbeitet. Die Waren dienen zum Reinigen von Rohren. Die zusammengerollten Erzeugnisse sind in einer Kunststofffolie mit einer Papiereinlage verpackt und werden durch vier Drahtbinder aus Kunststoff zusammengehalten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Codenummer 8205 5990 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEHH/1207/08-14601219000

Tischset - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 30 x 45 cm, - aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt (aus parallel aneinander gefügten Bambus- stäbchen (Breite ca. 2 mm), die nebeneinander gelegt und durch Haltefäden aus Spinnstoffgarnen in Flächenform verbunden sind). Die Ware kommt aufgerollt und mit einer Papierschleife zusammengebunden in den Handel.

DEB/1207/08-120029011

Tomatensaft. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Zutaten: Tomatensaft aus Konzentrat 97 %, Zucker, Chili Aroma, Säuerungsmittel: Citronensäure, Meersalz. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: rotbraune, trübe Flüssigkeit, feinverteiltes Fruchtfleisch enthaltend, würzig, scharf und nach Tomatensaft schmeckend, abgefüllt in einer mehrsprachig bedruckten Verbundpackung mit einem deklarierten Inhalt von 1 l. Trockenstoff (Anhang zur Verordnung (EWG) Nr.1979/82): 7 GHT oder mehr. Dichte bei 20 °C (gem. Zutatenliste): mehr als 1 g/l; Gewicht des Inhalts von 1 l: mehr als 1 kg. Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, andere als ganz oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt von weniger als 12 GHT, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI