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IPC-Terminal, - speicherprogrammierbar, mit lüfterloser 800 MHz CPU, 512 MB RAM, 40 GB interner Festplatte, 12,1" TFT-Farbdisplay mit berührungssensitiver Oberfläche (Touchpanel), verschiedenen Schnittstellen (CAN, RS232C, USB, LAN) in einem robusten Gehäuse zum Schalttafeleinbau mit LED-Betriebsanzeige, - zur Verwendung als Bedien- und Steuerungseinheit im Bereich der industriellen Fertigung, Automatisierung und Prozesssteuerung, - für eine Spannung von 24 V. "Konsole mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten und Steuern, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, speicherprogrammierbare Steuerung, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - IPC-Terminal"

Cinch-Steckbuchse - 4-fach, - aus einem spezifisch geformten Kunststoffkörper mit vier Cinch-Steckbuchsen auf einer Seite und sechs um 90° abgewinkelten Kontaktstiften auf der anderen Seite, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellern einer elektrischen Verbindung durch Einstecken der entsprechenden Gegenstücke nach Montage (Auflöten) auf einer Leiterplatte. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Cinch-Steckbuchse"

Gamaschen (lt. Antrag: "Regenüberschuh", siehe Foto) - aus Spinnstoffen, - ohne Sohle, lediglich mit Steg und im Bereich der Fußspitze mit einer die Unterseite der Gamasche bedeckenden, sohlenähnlichen Verstärkung aus Kautschuk, - mit seitlichem Klettverschluss und Druckknöpfen, - Teile des Fußes und des Unterschenkels bedeckend, - mit einer Höhe von ca. 40 cm, - zur Verwendung als Regenschutzbekleidung, - paarweise in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht

Bei dem als "Lernset `Verrückt nach lesen´, für Kinder im Alter von 6 bis 7 Jahren" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine in einer farbig bedruckten Pappschachtel und in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Umkarton aus Pappe mit Kunststofftragegriff für den Einzelverkauf aufgemachte Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Zwei mit englischen Wörtern, deutschem und englischem Text sowie mit Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Arbeitsbücher" (Format etwa 28 x 21,5 cm, Umfang 64 und 76 Seiten, Klebeheftung). Sie enthalten Übungen, die zusammen mit den unter 2. beschriebenen CDs gemacht werden sollen sowie Tipps und Anleitungen für Eltern zur Verwendung der Arbeitsbücher. 2. Vier jeweils in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackte, moderierend durch das Lernset führende Audio-CDs. Sie enthalten die Arbeitsanleitungen zur Verwendung des Lernsets sowie Übungen, die mit Hilfe des Arbeitsbuches und den unter 3. beschriebenen Karten erarbeitet werden sollen. 3. Fünf in klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißte Päckchen mit 10, 11, 13 (2x) bzw. 26 an den Ecken abgerundeten und zum Teil mit einer Lochung im oberen Randbereich versehene Karten aus Pappe (Abmessungen etwa 9 x 6,4 cm), sog. "Flash-Cards", "Helferwort-Karten" und "Wortspiel-Karten". Sie sind beidseitig mit Buchstaben, Buchstabenlauten, einzelnen englischen Wörtern, den Kartenbezeichnungen ("Helper Words", "Word Play") und zum Teil Symbolen bedruckt. Die Karten dienen der Wissensvermittlung und Übung. Sie sollen nach entsprechenden Anweisungen in den unter 2. beschriebenen Waren angewendet werden. 4. Acht, von 15 bis 22 durchnummerierte, mit englischem Text und Illustrationen farbig bedruckte, broschierte "Lesebücher" (sog. HOP-Bücher, Format etwa 15,2 x 22,8 cm, Umfang 20 bzw. 28 Seiten -je 4x-, Klammerheftung). Sie beinhalten fortlaufend erzählte Geschichten und dienen als ergänzende Leseübungen. 5. Ein mit Abbildungen und Text in deutscher Sprache farbig bedrucktes, broschiertes "Handbuch für Eltern" (Format etwa 15,2 x 22,7 cm, Umfang 8 Seiten, Klammerheftung). Es enthält Informationen, Tipps, Anregungen und Anleitungen für Eltern zum didaktischen und methodischen Konzept und zum Umgang mit dem Lernset. 6. Ein einseitig mit Illustrationen und schlagwortartigem Text in der Art eines Spielplans farbig bedruckter Papierbogen, sog. "Fortschritts-Poster" (Format etwa 28 x 43,5 cm). Es ist an den entsprechend ausgewiesenen Stellen durch das Aufkleben von Stickern, die Lernfortschritte dokumentieren sollen, zu ergänzen. 7. Ein mit 73 Motiven (Sterne und Schriftbanner) farbig bedruckter, den Umrisslinien der Aufdrucke entsprechend zum Heraustrennen vorgestanzter Papierbogen ( Format etwa 20,2 x 25,4 cm), der auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht ist. Die einzelnen Aufkleber sind dazu bestimmt, auf entsprechende Felder des unter 6. beschriebenen Posters geklebt zu werden, um Lernfortschritte zu dokumentieren. 8. Sechs weiße, an einer Stelle offene, mittels einer Verschlussvorrichtung verschließbare Kunststoffringe (Durchmesser innen etwa 2 cm) zur Aufnahme der unter 3. beschriebenen, gelochten Karten. Sie sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind inhaltlich aufeinander abgestimmt und bauen aufeinander auf. Die Zusammenstellung soll Kindern im Alter von 6 bis 7 Jahren (1. Klasse) die Grundlagen, die sie für ein für ein sicheres Englischlesen benötigen, vermitteln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr Charakter aufgrund des Wertes und der Menge durch die unter 1., 4. und 5. beschriebenen Druckerzeugnisse bestimmt wird.

Angaben des Antragstellers: Produktbezeichnung: Halk Nutti Creme. Schokoladencreme. Verpackungseinheit: 350 g. Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Original-Klarglasdose mit einem Kunststoffschraubdeckel und einer buntbedruckten Kunststoffbanderole. Kennzeichnung (Auszug): "Halk, nutti, Kakaolu Findik Kremasi, 350 g, Haselnusscreme mit Kakao". Inhalt: Dunkelbraune, weiche, streichfähige Creme nach Art eines kakaohaltigen Brotaufstrichs (Nuss-Nougat-Creme); Geruch/Geschmack: süß, fetthaltig, nach Nuss, wenig nach Kakao, einer Nuss-Nougat-Creme entsprechend. Die Angaben des Antragstellers können im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Nach den Angaben des Antragstellers und dem Untersuchungsergebnis liegt ein kakaohaltiger Brotaufstrich vor. Die Ermittlung des ZC 7-Codes erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, andere, kakaohaltige Brotaufstriche, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.