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"Magnet-Clip"; es handelt sich um Anstecker, bestehend aus einem Befestigungsclip mit Magnet aus unedlem Metall und einem dazugehörigen flachen Plättchen aus unedlem Metall mit Magnet in Form eines stilisierten, mit 48 fassettierten Glassteinen (Swarovskisteine) besetzten Herzens. (Materialangaben laut Antragsteller). Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnissen ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar. Sie sind somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Die Erzeugnisse sind in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Benzinrasenmäher - aus einem vierrädrigen Gehäuse mit horizontal rotierendem Schneidwerk, Viertakt-Benzinmotor, Benzintank, Fangkorb (Volumen: 65 l) und Bügelgriff mit Gashebel, mit einem Gewicht von 33 kg, einer Arbeitsbreite von 501 mm und zehnstufig verstellbarer Schnitthöhe, - zum Mähen von Rasen- und Grasflächen im häuslichen Bereich. "Rasenmäher, mit Benzinmotor und horizontal rotierendem Schneidwerk, nicht selbstfahrend"

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgewebe, - Gittergewebe in Leinwandbindung, - aus textilen Glasfilamenten (keine Rovings/Glasseidensträngen), - Meterware auf Rollen in verschiedenen Längen, - mit einer Breite von mehr als 30 cm (wahlweise von 60 cm bis 240 cm), - mit einem Quadratmetergewicht von 117 g (laut Produktspezifikation), damit weniger als 250 g und im Rahmen der Toleranz von 120 g, - aus Filamenten mit einem Titer des einfachen Garns von 33 tex, - Gewebe mit Kunststoff (laut Datenblatt PVC) umhüllt, - zum Herstellen von Insektenschutzrollos und -rahmen vorgesehen.

Bei dem als " Lernset `Verrückt nach Mathe´, für Kinder im Alter von 9 bis 10 Jahren" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine in einer farbig bedruckten Pappschachtel und in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Umkarton aus Pappe mit Kunststofftragegriff für den Einzelverkauf aufgemachte Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Ein mit Text, Rechenaufgaben und Illustrationen farbig bedrucktes, broschiertes "Arbeitsbuch" (Format etwa 28 x 21,5 cm, Umfang 100 Seiten, Klammerheftung). Sie enthalten Informationen, Übungsaufgaben und Anleitungen für Lernspiele zur Division. 2. Drei jeweils in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackte, moderierend durch das Lernset führende Audio-CDs. Sie enthalten Arbeitsanleitungen sowie Übungen, die zum Teil mit Hilfe des Arbeitsbuches und den unter 3. beschriebenen Karten gemacht werden sollen. 3. Sechs in klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißte Päckchen mit je 24 an den Ecken abgerundete und mit einer Lochung im oberen Randbereich versehene Karten aus Pappe (Abmessungen etwa 9 x 6,4 cm), sog. "Flash-Cards". Sie sind beidseitig jeweils mit einer Divisionsaufgabe mit Lösung bedruckt. Sie sollen nach entsprechenden Anweisungen in den unter 1. und 2. beschriebenen Waren angewendet werden. 4. Ein mit Text und Abbildungen farbig bedrucktes, broschiertes "Handbuch für Eltern" (Format etwa 15,2 x 22,7 cm, Umfang 12 Seiten. Es enthält Informationen, Tipps, Anregungen und Anleitungen für Eltern zum didaktischen und methodischen Konzept und zum Umgang mit dem Lernset. Zudem sind die Lösungen einiger Aufgaben aus dem Arbeitsbuch abgedruckt. 5. Ein einseitig mit Illustrationen, Zahlen und schlagwortartigem Text in der Art eines Spielplans farbig bedruckter Papierbogen, sog. "Fortschritts-Poster" (Format etwa 28 x 43,5 cm). Es ist an den entsprechend ausgewiesenen Stellen durch das Aufkleben von Stickern, die Lernfortschritte dokumentieren sollen, zu ergänzen. 6. Ein mit 75 Motiven (Sterne und Schriftbanner) farbig bedruckter, den Umrisslinien der Aufdrucke entsprechend zum Heraustrennen vorgestanzter Papierbogen (Format etwa 20,2 x 25,4 cm), der auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht ist. Die einzelnen Aufkleber sind dazu bestimmt, auf entsprechende Felder des unter 5. beschriebenen Posters geklebt zu werden, um Lernfortschritte zu dokumentieren. 7. Ein klarsichtiger Kunststofffolienzuschnitt (Format etwa 28 x 21,5 cm). Er soll auf die Übungsseiten des Arbeitsbuches gelegt werden und mit den Rechenergebnissen beschrieben werden. 8. Ein Filzstift mit abwaschbarer schwarzer Schreibflüssigkeit. Mit ihm sollen Rechenergebnisse auf die unter 7. beschriebene Folie geschrieben werden. 9. Ein einseitig im Wesentlichen mit einem Kreis und den Zahlen 1 bis 12 farbig bedruckter Pappzuschnitt (Format etwa 15,1 x 15,1 cm), der mittig mit einem drehbaren Zeiger aus Kunststoff versehen ist, sog. "Drehscheibe". 10. Je 30 rote und blaue Kunststoffscheiben (Durchmesser etwa 1,8 cm), sog. "Chips". Sie sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. 11. Vierzig braune und fünfundzwanzig graue, in eine klarsichtig Kunststofffolie eingeschweißte Kunststoffmünzen (Durchmesser etwa 2 cm) mit einer eingeprägten 1 bzw. 10. 12. Zehn etwa 14 x 5,7 cm große, einseitig bedruckte Spielgeldscheine aus Papier mit einem aufgedruckten Wert von 1 Euro. 13. Zwei Beutel aus klarsichtigem Kunststoff mit Zippverschluss (Abmessungen etwa 14,2 x 17,9 cm), sog. "Aufbewahrungsbeutel". In ihnen sollen die unter 10. und 11. beschriebenen Waren aufbewahrt werden. 14. Sechs weiße, an einer Stelle offene, mittels einer Verschlussvorrichtung verschließbare Kunststoffringe (Durchmesser etwa 2 cm) zur Aufnahme der unter 3. beschriebenen, gelochten Karten. Sie sind in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Die unter 9. bis 12. beschriebenen Waren werden zur Durchführung der in dem Arbeitsbuch aufgeführten Rechenaufgaben und Lernspiele benötigt. Die einzelnen Bestandteile des Sets sind aufeinander abgestimmt. Die Zusammenstellung soll Kindern im Alter von 9 bis 10 Jahren die Grundlagen der Division vermitteln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "andere Drucke" zur Unterposition 4911 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr Charakter aufgrund des Wertes durch die unter 3., 5., 6. und 9. beschriebenen, mit schlagwortartigen Texten bedruckten Erzeugnisse bestimmt wird.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung (Konserve). Das Erzeugnis besteht aus gegarten Fischstücken von Thunfischen der Art Katsuwonus pelamis, die mit Zwiebeln, Erbsen und einer gewürzten Sauce in einer handelsüblichen Metalldose (Durchmesser 85 mm, Höhe 45 mm / Nettogewicht 185 g) für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Der Fischanteil beträgt deutlich mehr als 20 GHT.