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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/15214/09-18548909099

Elektrischer Filter, - aus einem Multilayer-Ferritblock mit zwei elektrischen Kontaktflächen, - mit einer Impedanz von 60 Ohm bei 100 MHz, - für die Verwendung in Geräten unterschiedlicher Anwendungsbereiche bestimmt. "Elektrischer Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - elektrischer Filter"

DEM/1521/09-18527212000

Autoradio mit CD-Player - aus einem AM/FM-Tuner mit integriertem RDS-Decoder, CD-Player mit Laserabnehmer- system, MPEG-Decoder, Tonfrequenzverstärker, Bluetooth-Funksende- und -empfangs- modul und Steuereinheit in einem Gehäuse (Abmessungen: 178 x 50 x 161 mm) mit abnehmbarem Anzeige- und Bedienteil, USB-Schnittstelle und Audioanschlüssen, Abbildung s. Anlage, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW/LW-Bereich, zum Empfangen und Decodieren von Radio-Daten-System-Signalen (RDS), zur Tonwiedergabe von CDs und angeschlossenen USB-Massenspeichern - charakterbestimmend -, zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Audiosignalen im Bluetooth-Standard für das drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen sowie zur Bedienung und Steuerung von externen Geräten (iPod, Mobiltelefon) nach Einbau in den Normschacht von Kraftfahrzeugen, - zusammen mit Beipack (Kabel, Montagematerial, Messmikrofon, Aufbewahrungsetui für Anzeige- und Bedienteil, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufs- umschließung. Das Autoradio bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, das nur mit externer Energiequelle betrieben werden kann, kombiniert mit Tonwiedergabegerät, zum Empfangen und Decodieren von RDS-Signalen, mit Laserabnehmersystem (zusammen- gesetzte Ware aus Rundfunkempfangsgerät - charakterbestimmend -, Telekommunikations- gerät und Steuerung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/1521/09-169111000

Haushaltsartikel aus Porzellan, sog. "Trapez-Schale, Art.-Nr.: 470-20, 470-25 und 470-30", - gemäß warenbeschreibenden Unterlagen und Abbildung: - in drei verschiedenen Abmessungen, - rechteckige, an den Rändern hochgezogene, glasierte, weiße Schale, - mit den Abmessungen von ca. 4 x 26 cm bzw. 5,0 x 34,0 cm bzw. 6,0 x 40,0 cm, - keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - lt. Antragsangaben handelt es sich um Porzellan, - wird üblicherweise bei Tisch oder zum Gebrauch in der Küche verwendet.

DEK/1521/08-182078011

"Drehwerkzeug"; es handelt sich um auswechselbare Werkzeuge aus Stahl, bestehend aus einem hohlzylindrischen Schaft und einer Aufnahmevorrichtung zum Befestigen von Wendeschneidplatten. Die Wendeschneidplatten aus Cermets (nicht Gegenstand dieser vZTA) bilden den arbeitenden Teil der Erzeugnisse, die in Werkzeugmaschinen (Drehmaschinen) zur Innenbearbeitung von Metallen eingesetzt werden. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem Schraubendreher, der zum Anbringen der Wendeschneidplatten verwendet wird, in einer Kunststoffdose mit Schaumstoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von auswechselbaren Werkzeugen (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus Cermets" zur Unterposition 8207 8011 der Kombinierten Nomenklatur.

DEHH/1521/08-13923909000

Bei der durch Abbildungen und eine Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um drei speziell geformte - ca. 400 x 106 x 110 und 136 x 94 x 60 mm große - Kartoneinsätze aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antragsangaben Styropor). Die mit annähernd rechteckigen Vertiefungen ausgestatteten Einsätze dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z. B. elektronische Geräte. Aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs und der getrennten Aufmachung sind die Styroporteile und die Verpackungstüte getrennt einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI