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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

030231100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030232100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030233100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030234100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030235110080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030235910080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030236100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030239200080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030249110080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030289210080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030341100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
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030345910080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030346100080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030349200080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030359210080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
030389210080zum industriellen Herstellen von Waren der Position|16048%
DEM/1604/09-119041010

Amaranth Mais Waffeln Rezepturangaben und eine Original-Warenprobe lagen vor. Mit Metallclip verschlossener Cellophanbeutel; Beschriftung: "AMARANTH, Maiswaffeln"; Nenninhalt 130 g Zutatenliste: Mais gepoppt 90%, Amaranth gepoppt 10% Inhalt: Runde (D = 9 cm), gelbe Scheiben aus stark aufgeblähtem Mais mit wenig Amaranth Geschmack: vorwiegend nach aufgeblähtem Mais, ungesüßt Kakao: nicht enthalten Lebensmittel, durch Aufblähen von Getreide hergestellt, auf der Grundlage von Mais, ohne Zusatz von Kakao; kein Lebensmittel aus anderem geröstetem Getreide der Unterposition 1904 1090, da der Mais den über- wiegenden Bestandteil darstellt

DEF/1604/09-14202990090

Schmuckschachtel, Serie Straight, - mit einer Außenseite aus ausgerüstetem Papier, - mit Abmessungen von ca. 6,5 x 6,5 x 3 cm, - mit einem abnehmbaren Deckel, - mit einem zur Aufnahme von Schmuckwaren (Ohrschmuck, Anhänger) besonders geformten Inneneinsatz aus eingeschnittenem Schaumkunststoff mit Abdeckung, - eingesteckt in eine handelsübliche Umschließung (Schiebehülle aus Karton), - alle Angaben nach den Antragsangaben, ein Warenmuster der Serie Straight mit anderer Artikelnummer lag vor.

DEHH/1604/08-11209919010

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, so genannte Dosenblume, bestehend aus - einer bunt bedruckten Blechdose (Höhe 90 mm / Durchmesser 65 mm) mit einem Deckel mit Lasche (Einwegverschluss) sowie einer trinkdosenähnlichen Einwegöffnung am Dosenboden - einem Kunststoffdeckel als Untersetzer, - verschiedenartigem, granuliertem Füllmaterial mit einem eingelegten runden Vlies und einem rechteckigen Stück Schaumkunststoff, - einer Pflanzanleitung und - Petersiliensamen der Art Petroselinum crispum, die sich direkt im Füllmaterial befinden, sowie zusätzlich in einem Beutel abgepackte Petersiliensamen für eine zweite Bepflanzung der Dose. Nach der Pflanzanleitung wird die Dose nach dem Öffnen des Deckels mit Wasser befüllt und der Abfluss am Dosenboden geöffnet. Durch regelmäßiges Gießen und durch Lichteinfall sollen die Samen keimen und eine Pflanze wachsen. Im Hinblick auf die Verwendung (Aufzucht einer Pflanze) bestimmen die Petersiliensamen (zolltariflich Gemüsesamen) den Charakter der Ware. Die Richtlinie über den Verkehr mit Saatgut ist zu beachten.

DEK/1604/08-17326909890

"Doppelhülse"; es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, zylinderförmige Erzeugnisse, die auf beiden Seiten mit einem Innengewinde versehen sind und in der Mitte eine kreisförmige Lochung aufweisen. Die Erzeugnisse werden zum Transport von Betonfertigteilen verwendet, indem durch die Lochung Armierungsstahl gelegt wird, die Erzeugnisse anschließend fast vollständig in Beton eingegossen werden und in die freiliegenden Innengewinde ein Lastaufnahmemittel mit Außengewinde (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingedreht wird. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEB/1604/08-19405403990

Anderer elektrischer Beleuchtungskörper als in den Unterpositionen 9405 1021 bis 9405 4039 10 genannt, aus Kunststoff, von der mit LED verwendeten Art, in Form einer Leuchte - sog. "Dot-it waterproof", im Wesentlichen bestehend aus einem am Rand gewölbten Kunststoffkorpus (ca. 6,7 cm Durchmesser, ca. 2 cm hoch) mit einem farbigen Kunststoffring, der eine transparente und gummierte Kunststoffabdeckung (ca. 4 cm Durchmesser) umrahmt, unter der drei symmetrisch angeordnete LED in einem Gehäuse eingefasst sind. Mit Druck auf die Abdeckung lässt sich das Licht an- bzw. abschalten. Die Unterseite des Korpus ist mit einer abschraubbare Kunststoffscheibe verbunden. Die Leuchte wird mit drei Micro-Batterien (AAA) betrieben. Die Leuchte kann mittels Saugnapf, Klebefolie oder integriertem Magneten an verschiedenen ebenen Oberflächen fixiert werden. Die Leuchte ist stoßfest, schwimmt im Wasser und ist wasserdicht bis zu einer Tiefe von bis zu 2,5 m. Die Ware ist einer bedruckten Pappscheibe aufgeblistert. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

TARIC-Nomenklatur

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