Zollsuche

Erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe, zur Verwendung in Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 vorgesehen, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, sog. Grundplatte. Das speziell geformte Teil aus Aluminiumdruckguss (ca. 25,3 x 13,6 x 8,8 cm) ist u.a. mit der Zahlenfolge 90 523 964 versehen. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnis ist nach Angaben des Antragstellers für den Einbau in eine KfZ-Schaltung bestimmt und dient dort als Grundgerüst zum Aufbau der Schaltung. Die Grundplatte stellt sich demnach als ein erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe dar. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Tonerkartusche, - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit seitlich angebrachten Zahnrädern, die mit einer internen Tonertransportschnecke zugleich auch Rührstab verbunden sind, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

Reinigungstuch, sog. Microfaser Stretch-Frottee-Tuch mit Waffel Struktur, siehe Foto - aus 1,4 mm dicken, einfarbigen, Muster bildend gewirkten Schlingengewirken aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - von rechteckiger Form; in den Abmessungen etwa 60 cm x 50 cm, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, durch die Art des Saumes mehr als nur in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert, somit konfektioniert, - zur Verwendung als Reinigungstuch für den Haushalt.

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Handyanhänger. Die an einem Mobiltelefon zu befestigende Ware stellt einen ca. 4 cm großen, beigefarbenen, mit weichem Material gefüllten, aus Spinnstoff bestehenden Bär dar, der ein rosafarbenes Häkelkleid trägt und mit einer abnehmbaren Aufhängeschlaufe versehen ist. Der Teddy dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen und ist auf einer Verkaufskarte aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

LCD-Monitor - aus einer 19 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (TFT-LCD, Bildschirmdiagonale 48,26 cm, Bildschirmformat 5:4), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 483 x 444 x 68 mm, Gewicht: 12 kg) mit Bedienelementen, Status-LED, 15-Pin Mini D-Sub-, DVI-D-, Composite-, S-Video- und Netzkabelanschluss, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen (z. B. DVD-Player, Kameras oder automatische Datenverarbeitungsmaschinen). "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, für Eingangswechselstromspannung, mit einer Bildschirmdiagonale von weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 5:4."