Zollsuche

LCD-Monitor - aus einem 18,5 Zoll Farb-TFT-LCD Panel (Bildschirmdiagonale 46,99 cm, Bildschirmformat 16:9) mit einer Auflösung von 1366 x 768 Pixel, Hintergrundbeleuchtung und Signalverarbeitung in einem Gehäuse mit dreh- und schwenkbarem Standfuß, Bedienelementen, Netzstrom-, 15 pin D-Sub- und DVI-D-Anschluss (HDCP-verschlüsselt), - von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art."

Erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe, zur Verwendung in Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 vorgesehen, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, sog. Blocker. Das speziell geformte Teil aus schwarzfarbenem Kunststoff (ca. 7,5 x 3,8 x 2,8 cm) mit einem Gewicht von 14 g besitzt mehrere Befestigungsstege bzw. Rastnasen und ist mit einer durchgängigen, annähernd ovalen Öffnung versehen. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnis ist nach Angaben des Antragstellers für den Einbau in eine KfZ-Schaltung bestimmt und wird dort zur Verriegelung der Schaltung im Rückwärtsgang benötigt. Der Blocker, auch als Sperrklotz bezeichnet, stellt sich demnach als ein erkennbares Teil für ein Schaltgetriebe dar. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Tonerkartusche, - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit seitlich angebrachten Zahnrädern, die mit einer internen Tonertransportschnecke zugleich auch Rührstab verbunden sind, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

Reinigungstuch, sog. Microfaser Stretch-Frottee-Tuch, siehe Foto, - aus 1,4 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - von quadratischer Form; in den Abmessungen etwa 40 cm x 40 cm, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, durch die Art des Saumes mehr als nur in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert, somit konfektioniert, - zur Verwendung als Reinigungstuch für den Haushalt.

Kissen zum Auftragen von Körperpflegemitteln, sog. Applikator. Es handelt sich um einen stempelartigen Pfropfen aus Kunststoff (Durchmesser ca. 2,5 cm), der mit einem Schaumstoffkissen mit Textilbezug und einer darunter befindlichen Vorrichtung, die bei Druck das Körperpflegemittel in das Kissen befördert, ausgestattet ist. Die Ware wird auf einen Deodorantstift (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) aufgesteckt. Abbildung der Ware siehe Internet