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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2508/08-19504909000

Anderes als in den Unterpositionen 9504 10 bis 9504 9010 erfasstes Gesellschaftsspiel für zwei Personen, sog. "Battle Ship" aus der Serie "Mc Donald's - Board Games 2009". Es handelt sich um ein Spiel, besteht aus zwei aufklappbaren, rechteckigen, ca. 9 x 9 x 1,8 cm großen, rot- bzw. blaufarbenen Kunststoffgehäusen. Sie beinhalten im Deckel jeweils 10 beidseitig mit einem Gitternetz und fünf an verschiedenen Stellen positionierten, unterschiedlich großen Schiffen, im Boden einen ca. 7 x 7 cm großen Block aus 10 karierten Blättern und einen ca. 8 cm großen Bleistift. Seitlich in Deckel und Boden sind jeweils waage- und senkrecht Unterteilungen mit den Ziffern 1 bis 9 in einem Karo bzw. Dreieck eingefügt. Die Spieler wählen eine der Kärtchen als ihre eigene Flotte. Der Sinn und Zweck des Spieles besteht darin, die gegnerische Flotte mit "Schüssen" zu versenken. Sieger ist, wer zuerst die Flotte des Gegners versenkt hat. Das Gesellschaftsspiel ist in einem bunten, mit der Spielanleitung bedruckten Pappkarton in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2508/08-18523402500

CD-ROM mit Software - mit aufgezeichneten Daten und Programmen für die Steuerung und Überwachung von videotechnischen Geräten und Systemen, - zusammen mit Beipack (Lizenzvertrag und Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die CD-ROM bestimmt den Charakter des Ganzen. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, zur anderen als Ton- oder Bildwiedergabe - CD-ROM mit Software in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimendem Beipack."

DEF/2508/08-16210400000

Skianzug aus Geweben der Position 5903, für Knaben, bestehend aus einem Blouson für Knaben und einer Latzhose für Knaben, sog. Trennbarer Overall, Artikel 594-820, Größe 116/122, siehe Foto, - gleich in Struktur, Stil, Größe und stofflicher Zusammensetzung, - nach allgemeinem Aussehen und Beschaffenheit erkennbar dazu bestimmt, hauptsächlich beim Skisport getragen zu werden, - aus verschiedenen 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 (somit kein Skianzug der Position 6211) aus lt. Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - wattiert gefüttert, - beide Kleidungsstücke können durch einen sog. Verbindungsreißverschluss miteinander verbunden werden, jedoch auch separat getragen werden, u. a. somit kein Overall, - Blouson für Knaben: -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: 57 cm), vorn etwas kürzer gearbeitet, -- mit einer abtrennbaren Kapuze, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss und einer Patte mit Klettverschluss von links über rechts (Knabenkleidung), -- mit langen, über den unteren Rand hinausreichenden Ärmeln, mit elastischen Bündchen und Klettverschlussriegeln an den Ärmelenden, -- mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, -- mit reflektierenden Paspeln, -- mit einem verengenden Tunnelzug am unteren Rand, - Latzhose für Knaben: -- in der Taille abschließend, mit einem verengenden Taillenbund, -- mit einem Rückenlatz, mit angenähten, elastischen, längenverstellbaren Trägern, -- vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer von links über rechts reichenden Patte, die im Bund mit einem Druckknopf geschlossen wird (Knabenkleidung), -- vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, seitlich mit ca. 17 cm hoch reichenden Öffnungen mit Reißverschluss, -- an den Beinabschlüssen mit innen eingesetzten Schneefängen.

DEB/2508/07-19506919000

Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. digitales Springseil, Kat. 3525, EAN 4388813 135253 NAN 0081905. Es handelt sich im Wesentlichen um ein ca. 270 cm langes Seil aus hellblauem Kunststoff und zwei sehr stabile, ca. 8 cm lange, silberfarbene Kunststoffgriffe, mit ergonomisch geformten Griffflächen. An den Kopfseiten sind die Griffe jeweils mit zwei Aussparungen versehen, durch die das Seil geführt und in der Länge individuell eingestellt werden kann. In einem Griff ist ein batteriebetriebener, elektronischer Pulszähler mit digitaler Anzeige integriert, der mit einem Reset-Knopf ausgestattet ist. Das Springseil ist gemeinsam mit einer bedruckten Pappeinlage in einer Blisterverpackung aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2508/07-18509400000

Handmixer/Stabmixer Kombi - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Netzanschluss, Bedienelementen, zwei Rührhaken und Anschlussmöglichkeit für Stabmixeraufsatz (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen von Lebensmitteln, zum Gebrauch im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Stabmixeraufsatz und zwei Knethaken). Der Handmixer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, Lebensmittelmischgerät (Warenzusammenstellung aus Handmixer -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Handmixer/Stabmixer Kombi"

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1 095 HS4

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