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Rehmanniae Radix Praeparata. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Wurzelknolle von Rehmannia glutinosa Libosch als Ausgangsstoff für ärztliche Rezepte der traditionellen chinesischen Medizin. Die Ware wird nach dem Zhengshoudihuang-Verfahren behandelt, dabei wird die Ware mit Dampf durchfeuchtet, getrocknet und zerkleinert. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: schwarze, lakritzähnliche, unregelmäßige, kleine Stückchen, leicht süß-sauer und kräutrig schmeckend. Aufmachung: grüne Original-Kunststofffolie mit einem Inhalt von 100 g mit Angaben zu Identität, Reinheit und verschiedenen Rückständen und zur Tagesdosis von 9-15 g. Angaben zur Anwendung sind nicht vorhanden. Zuckerzusatz gemäß ZAnm 3, 1. Anstrich Kap 20: enthalten. Das Dämpfen führt zum Ausschluss aus den Position 1211 oder 0714. Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den UPos 2008 11 bis 2008 92 genannt, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, andere.

Tragbare Freisprecheinrichtung (sog. schnurloses Headset) für Mobiltelefone - aus Bluetooth-Funksende- und -empfangsmodul, Lautsprecher, Mikrofon, Tonfrequenzver- stärker, Akkumulator, Status-LED und Tasten für Lautstärke, Ein/Aus, Rufannahme- und -beendigung sowie Wählen (Wahlwiederholung) in einem Gehäuse, - zum Empfangen und Senden von Signalen im Bluetooth-Standard sowie zum Konvertieren von Audiosignalen für das drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen, - zusammen mit Beipack (Ladegerät, Ohrbügel und drei Ohrmuscheladaptern) in einer Verkaufsverpackung. Die tragbare Freisprecheinrichtung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern und anderen Daten - Tragbare Freisprecheinrichtung (sog. schnurloses Headset) für Mobiltelefone, in Warenzusammen- stellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Stiefel; lt. Antrag: Damenstiefel - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag) - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder - mit Verstärkungsteilen aus Leder (am Zierreißverschluss an der Außenseite) - auf der Innenseite mit einem Reißverschluss ausgestattet - ohne Metallschutz in der Vorderkappe - den Knöchel bedeckend

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, teilweise noch nicht zusammengesetzt in Form einer Parkgarage und andere als zuvor erfasste Modelle in Form von vier Rennwagen, jeweils aus Kunststoff, sog. Parkgarage Kat. 1735, EAN 4008 3323 09958. Das Set besteht aus: - vier ca. 8 cm x 3 cm x 2,5 cm ( LxBxH) großen Modellen in Form von Rennwagen mit Metallchassis und Kunststoffkarosserie (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und äußerem Erscheinungsbild), - einem mehrteiligen Spielzeug in Form einer ca. 27,5 cm x 20 cm x 24 cm (LxBxH) großen, noch nicht zusammengesetzten Parkgarage aus Kunststoff, die mit einer Auffahrrampe mit Wärterhaus und Schranke, einer Abfahrtrampe, einer Reparaturwerkstatt mit beweglichem Tor und beweglicher Hebebühne, einem dreistöckigen Parkhaus mit beweglichem Lastenaufzug für ein Auto, einem Hubschrauberlandeplatz, diversen Fahnen und einem Verkehrszeichen ausgestattet ist. Das Set, dessen Bestandteile jeweils von dieser Unterposition erfasst werden, dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Sicht fenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

LCD-Farb-Monitor - aus einer 5,6 Zoll LCD-Anzeige (Bildschirmdiagonale 14,2 cm, Bildformat 4:3) mit Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, zwei Video-, einem Audioeingang sowie je einem Video- und Audioausgang und Bedienelementen in einem Gehäuse mit separat beigepacktem Standfuß sowie einem über Kabel angeschlossenen Netzgerät, - zur Wiedergabe von Bildern aus unterschiedlichen Signalquellen (z.B. CCTV-Systeme oder DVD-Player ). "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, mit einer Bildschirmdiagonale von weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 4 : 3 - LCD-Farb-Monitor, noch nicht zusammengesetzt aus Monitor und Standfuß, in funktioneller Einheit mit Netzgerät)"