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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2804/08-19615900000

Haarklammer aus Kunststoff. Es handelt sich um eine ca. 6 x 4 x 5 cm (Länge x Breite x Höhe) große Haarklammer aus braun-beige gestreiftem Kunststoff, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen, deren Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden. Das Erzeugnis ist auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse aufgesteckt.

DEM/2804/08-18529909299

Digitaler Umsetzer - aus einer mit einem digitalen Tuner, Schaltkreis für die Programmwahl, QAM-Demodulator und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit Display, Bedienelementen, HF-Eingang und SPI-Ausgang, - ohne MPEG-Decoder, - erkennbar ausschließlich für Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunkempfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt, - zusammen mit Beipack (Kabel, Netzteil, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der digitale Umsetzer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von der in den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9065 erfassten Art (digitaler Umsetzer in Waren- zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/2804/08-162064000

Bluse für Frauen, sog. Penguin Corset, Artikel 650890, Größe 75 B, siehe Fotos, - aus verschiedenen 0,3 mm dicken, leichten, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 95 % Polyester und 5 % Elastan (beides Chemiefasern); im Vorderteil teilweise mit einem 0,3 mm dicken Futter unterlegt (kennzeichnet sich aufgrund der Gesamtdicke noch als leichtes Kleidungsstück), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 43 cm); vorn spitz zulaufend ca. 10 cm länger gearbeitet, - mit schmalen, verstellbaren, abnehmbaren Schulterträgern, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung mit Hakenverschluss, - mit ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen mit Formbügeln, somit erkennbar Frauenkleidung; mit einer ca. 10 cm x 5 cm großen Schleife sowie kontrastfarbenen Zuschnitten am oberen Rand verziert, - mit eingearbeiteten Stäbchen aus Kunststoff; tailliert gearbeitet, - vorn mit aufgenähten, mit Stoff überzogenen Zierknöpfen; am unteren Rand gesäumt, - im Rücken mit Einsätzen aus durchbrochenen Gewirken, - wird sichtbar als Oberkleidung getragen, somit u.a. kein Korsett/keine Miederware der Position 6212, - erfüllt die Begriffsbestimmungen zur Einreihung als Bluse in die Position 6206, somit keine andere Kleidung der Position 6211.

DEB/2804/07-19503002190

Puppe, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, nicht handgearbeitet, in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. Motiv "Chillin' Girl" aus der Aktion "Mc Donald's - Street Doodz 2008". Es handelt sich um eine ca. 10,2 cm große, batteriebetriebene Puppe mit beweglichen, ausgestreckten Armen, aus Kunststoff, ein Mädchen darstellend (charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware), die im Innern des Körpers mit einem Soundmodul und einem Bewegungsmelder ausgestattet ist. Die großen, schräggestellten Augen und der Mund sind aufgemalt. Die Haare und die Kleidung (Top, Jacke, lange Hose, Schuhe und Kappe) sind türkis oder pinkfarben gestaltet, das Top weist ebenso ein Loch auf wie die Kappe. Schaltet man den Knopf auf der Rückseite der Kappe ein, so wird der Bewegungsmelder aktiviert, der bei registrierten Bewegungen eine von drei Melodien startet. Die Puppe dient Kindern zur spielerischen Unterhaltung und ist in einem Polyethylenbeutel verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2804/07-18536908599

Verbinder für Deckenleuchten (TopDesk I-Connector), - aus einem geschlossenen, ringförmigen Kunststoffgehäuse mit zwei Seitenarmen (Gesamt- länge ca. 30 cm) und je einer elektrischen Kontaktvorrichtung an den Armenden, welche durch elektrische Leitungen im Gehäuseinneren miteinander verbunden sind, - für eine Spannung von 230 Volt, - zur elektrischen Verbindung von zwei Deckenleuchten. "Anderes Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V - Verbinder für Deckenleuchten."

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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