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Zubehör für Rollstühle für Behinderte, so genannte Schiebegrifferhöhung für Begleitpersonen, im Wesentlichen bestehend aus: zwei gebogenen Stahlrohren mit Weichkautschuküberzügen sowie zwei Aluminiumschellen mit Befestigungsmaterial (Material laut Antragsangaben). Die Grifferhöhung wird an den Griffen des Rollstuhles befestigt und erleichtert einer Begleitperson das Schieben des Rollstuhls.

Handsprechfunkgerät mit integrierter Leuchte - aus Funsende- und -empfangsmodul, Lautsprecher, Mikrofon und Antenne in einem tragba- ren Gehäuse (Abmessungen: 120x 53 x 29 mm) mit Batteriefach, LC-Display, Bedienele- menten, Gürtelclip und integrierter LED-Leuchte, - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Sprechfunksignalen auf 8 einstellbaren Ka- nälen innerhalb eines Frequenzbereiches von 446,0 - 446,1 MHz mit einer Reichweite von bis zu 3 km - charakterbestimmend - und zur Verwendung als tragbare Leuchte, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Prüfzertifikat) in einer gemeinsamen Ver- kaufsverpackung. Das Handsprechfunkgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderes Sende- und Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmendem Handsprechfunkgerät und tragbarer Leuchte, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Angaben: Warenart: Photoresist - Erscheinungsbild: Flüssigkeit, klar, bernsteinfarben bis rot - Zusammensetzung: s. vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Auftragung auf Waferoberflächen zur bildmäßigen Strukturierung durch Belichtung und Entwicklung / Herstellung von IC-Schaltkreisen - Aufmachung: abgefüllt in kundenspezifischen Gebinden - Sonstiges: die Inhaltsstoffe sind gelöst und dienen zur Sensibilisierung von Oberflächen. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich zolltariflich um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken. Es handelt sich um die Neuerteilung der VZTA DE F/4211/06-1.

Teil eines Musikinstrumentes in Form eines Trommelkörpers, aus unedlem Metall (Stahl oder Messing), mit einem Durchmesser von ca. 350 mm und einer Höhe von ca. 130 mm, zur Herstellung von Marschtrommeln, bereits mit Bohrungen für die Montage der Beschlagteile versehen.

Musik-Center - aus Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, CD-Player mit Laserabnehmer- system und Tonfrequenzverstärker in einem Gehäuse (Abmessungen: 374 x 154 x 223 mm) mit LED-Anzeige, Bedienelementen und Kopfhöreranschlussbuchse sowie separater Infrarot-Fernbedienung, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich und zur Tonwiedergabe von Audio-CDs, - zusammen mit zwei Lautsprecherboxen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, kombiniert mit Tonwiedergabegerät, nicht mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem Gehäuse, mit Laserabnehmersystem (Rundfunkempfangsgerät in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Lautsprecherboxen)"