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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/3102/09-14202129190

Aktentaschenähnliches Behältnis, sog. "Aktentasche, Art.-Nr.: 030-6004", - mit einer Außenseite vollständig aus Spinnstoffen, - mit einem verstellbaren Schultertragegurt und einem Handtragegriff, - mit Abmessungen von ca. 40 (B) x 31 (H) x 13 (T) cm, - mit einer Überschlagklappe mit zwei Schnappverschlüssen und integriertem Reißverschlussfach, - unter der Überschlagklappe mit einem offenen Einsteckfach, einem Reißverschlussfach und mehreren Stiftlaschen, - mit einem Hauptfach, - mit einem zusätzlichen Reißverschlussfach auf der Rückseite und einem Handyfach an einer Schmalseite, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

DEB/3102/08-19021101000

Orthopädische Vorrichtung für Menschen, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, in Form - einer Rückenorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 47 cm langen, anatomisch geformten, gepolsterten, mit Kunststoff überzogenen Metallschiene (sog. Rückenpelotte) mit beidseitig jeweils drei befestigten Klettverschlussbändern im Schulter-, Brust- und Hüftbereich, die durch Schnallen im Bauchbereich an einem ca. 25 cm x 15 cm großen Klettverschlusskissen mit leichter Druckfunktion zusammengeführt werden; (charakterbestimmend aufgrund der Verwendung) und - einem Ersatzschaumstoffpolster für die Pelotte zur weiteren Nutzung der Orthese bei Reinigung /Verschleiß des Polsters. Die Orthese bewirkt eine Aufrichtung des Oberkörpers und damit eine Verringerung der Kyphose (rückwärtige Krümmung der Wirbelsäule), indem sie die Wirbelsäule stützt. Die Vorrichtung kann durch Verformung der Rückenpelotte individuell an den Patienten angepasst werden und wird hauptsächlich bei Osteoporose, Morbus Scheuermann sowie Rundrücken mit chronischen Rückenschmerzen verwendet. Sie kann aber auch bei osteoporotischen Sinterungsfrakturen der Brust- und Lendenwirbelsäule zum Einsatz kommen. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt in einer Kunststofftüte in einem bedruckten Karton aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/3102/08-185176939

Wetterkartenschreiber - aus einem Kurzwellen-Funkempfänger mit einem Empfangsbereich von 2 bis 25 MHz und einem Thermodruckwerk in einem Gehäuse (Abmessungen: 337 x 350 x 102,5 mm) mit LC-Display, Bedienelementen und Antennenanschluss, - zum Empfangen von Funksignalen auf automatisch oder manuell ausgewählten Frequenzen einschließlich Ausdruck der von verschiedenen Stationen gesendeten Wetterkarten als Faksimile, - als Wetterkartenschreiber (Wetterfax-Empfänger) für den Einsatz auf Schiffen, - zusammen mit Beipack (Montagematerial, Thermopapierrolle und Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Wetterkartenschreiber bestimmt den Charakter des Ganzen. "Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, Empfangsgerät für den Funktelegrafie- verkehr, keine Ware der Unterposition 8517 6931 - Wetterkartenschreiber in Warenzu- sammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/3102/08-161103099

Pullover, sog. Blusenshirt, Art. Nr. 645195, in Erwachsenengröße, siehe Foto, - überwiegend aus 0,7 mm dicken, glatten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Viskose (Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 76 cm), - mit einem hohen, gerippten Rollkragen (u.a. deshalb keine Ware der Position 6109), mit Reißverschluss, der nur den Kragen öffnet, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis (Männer oder Frauen) hinweisen (unisex), - mit halblangen Ärmeln, mit gewirkten Randeinfassungen, die zu 35 cm langen Bindebändern verlängert sind, - mit aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, u.a. deshalb keine Bluse der Position 6106, - am unteren Rand mit geripptem, verengendem Abschluss.

DEB/3102/07-19027500000

Anderer als in den HS-Unterpositionen 9027 10 bis 9027 30 genannter Apparat für physikalische Untersuchungen, optische Strahlen verwendend, sog. NanoSpec Mod. AFT 4000 System, in Form eines Gerätesystems, das im Wesentlichen aus einem mit optischem Messkopf, Mikroskop, UV- und Halogenlampengehäuse, Objektivrevolver und Linsen sowie einem X-Y-Z-Messtisch versehenen Untersuchungsapparat, einem UV-Lampennetzteil, einem PC Intel 486 OS/2 Warp 3, einem sog. Nanometrics CS9 Computer mit Messelektronik, einem Monitor, einer Maus/Trackball und einer Tastatur besteht. Die Systemkomponenten sind über Kabel miteinander verbunden und bilden eine funktionelle Einheit. Die Ware dient zur Analyse der Waferoberfläche (Schichtdicke) während der Produktion in der Halbleiterfertigung. Zur Messung werden die Messproben (Wafer) mit UV- und sichtbarem Licht bestrahlt. Das eingestrahlte Licht wird von den Wafern in Abhängigkeit von der Wellenlänge unterschiedlich stark reflektiert bzw. absorbiert. Das reflektierte Licht wird im Messkopf an einem Gitter in seine Wellenlängen aufgespalten. Ein Photomultiplier misst die Intensität des reflektierten Lichts in Abhängigkeit von der Wellenlänge und ermöglicht so die Berechnung der Schichtdicke der Wafer. Ein Bild des Untersuchungsapparats befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI