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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/3802/09-12103909080

Zusammengesetztes Würzmittel, Fischgewürzmischung Aludose (5 cm hoch, Durchmesser 7,5 cm), Deckel mit Sichtfenster, mit umlaufendem weißem Etikett mit Aufdruck der Warenbezeichnung und Angaben zu den Zutaten, zur Herkunft, zur Verwendung, zur Menge (55 g) und zur Haltbarkeit. Abgebildet sind Fischfilets mit einer Würzmischung. Inhalt: Mehrheitlich olivgrünes, grobes, inhomogenes Pulver, in dem Senfkörner neben feiner zerkleinerten Gewürzen und grünen Kräutern zu erkennen sind. Der Geruch ist würzig, säuerlich-aromatisch, der Geschmack süß, etwas salzig und aromatisch nach Gewürzen und Kräutern, vor allem Dill. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht (s. Feld 8). Zusammengesetztes Würzmittel, keines der Unterposition 2103 10 00 bis 2103 90 30, keine Tomaten enthaltend.

DEM/3802/08-11905319900

Kekse mit Erdnüssen Es wurde kein Warenmuster, jedoch vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung vorgelegt. Braune, runde Kekse (Durchmesser ca. 4,5 cm), durchsetzt mit Erdnussstücken. Geschmack vorherrschend süß, nach Keksgebäck und Erdnuss, aufgemacht in einer Verpackung für den Einzelverkauf. (Net. Weight: 100 g) Wassergehalt*: 12 GHT oder weniger Fettgehalt*: 35 GHT oder weniger Stärke/Glucose*: 25 bis weniger als 50 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: 5 bis weniger als 30 GHT Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT * gemäß Antragsangaben Backware, auch kakaohaltig, gesüßte Kekse, weder mit Schokolade noch mit kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt, mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 8 GHT

DEF/3802/08-16402999800

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe unisex"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel nicht bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. schlanker Schnitt, mit Stickereien verziert)

DEM/3802/07-18529106590

DVB-T-Empfangsantenne - aus einem Antennenstab mit Standfuß und Koaxialanschlusskabel mit Stecker, - erkennbar als Innenantenne für digitale terrestrische Receiver (DVB-T) zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsignalen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernseh- und Rundfunkempfangsgeräte der Position 8528 bestimmt, Innenantenne für Rundfunk- und Fernsehempfang für DVB-T-Receiver"

DEF/3802/07-16109903000

Zweiteilige Zusammenstellung bestehend aus einem modischen Unterhemd und einem strickjackenähnlichen Kleidungsstück für Frauen, sog. Blusenset, Art. 72185, Größe 38, siehe Foto - in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,9 mm dicken, damit leichten, buntbedruckten (in Art eines Paisleymuster) Gewirken aus lt. Antrag 93 % Acetat und 7 % Elasthan (Elastomergarn, beides Chemiefasern), - Modisches Unterhemd: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 64 cm), mit etwa 7 cm hoch reichenden Seitenschlitzen, -- mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss (u.a. daher keine Bluse der Position 6106), -- ärmellos, -- am Halsausschnitt und den Armausschnitten mit einer einfarbigen Paspelierung, -- modisch gestaltet, wird unmittelbar auf der Haut getragen, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- erfüllt insbesondere aufgrund des leichten Gewirkes die Bedingungen zur Einreihung als modisches Unterhemd (damit u.a. kein Pullover der Position 6110).

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI