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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/3919/08-18522908099

Gehäuseoberteil für einen DVD-Videorecorder - aus einer spezifisch geformten Platte aus Metall mit zwei Seitenwänden mit Belüftungsschlitzen (Abmessungen ca. 420 x 340 x 55 mm) - erkennbar ausschließlich als Gehäuseoberteil eines Videogerätes bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Positon 8521 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8522 1000 bis 8522 9070 erfasst - Gehäuseoberteil"

DEF/3919/08-16404191000

Pantoffeln (lt. Antrag: "Pantoffeln", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit einem weichen, labilen Oberteil aus Spinnstoffen (Nadelfilz), - mit Futter und Decksohle aus Nadefilz, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich

DEM/3919/07-185181095

Funkmikrofonsystem - aus einem Mikrofon mit integrierter Funksendeeinheit, Batteriefach und Bedienelementen (Abbildung s. Anlage), - einer Funkempfangseinheit für Audiosignale in einem Gehäuse mit zwei Antennen, LED-Pegelanzeigen, Bedienelementen und Audioausgängen sowie einem über Kabel anschließbaren Netzteil, - zum Umwandeln von Schallwellen in elektrische Impulse - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Senden über Funk sowie zum Empfangen der Funksignale durch die Funk- empfangseinheit, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Audiokabel) in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer in einem Verkaufskarton. Weder das Funkmikrofon noch die Funkempfangseinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mikrofon, nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art - Funkmikrofon- system (Warenzusammenstellung aus Handmikrofon - kennzeichnende Haupttätigkeit - kombiniert mit Funksendeeinheit, und Funkempfangseinheit, in funktioneller Einheit mit Netzteil, kein Bestandteil bestimmt den Charakter des Ganzen, mit nachrangigem Beipack, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer)"

DEF/3919/07-16204639090

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einer kurzen Hose aus Geweben (außen) und einer kurzen Hose aus Gewirken (innen), sog. Herren - Fahrradhose kurz, in Erwachsenengröße, siehe Fotos, - beide Kleidungsstücke sind durch Knöpfe und Schlaufen am Taillenbund miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden, - kurze Hose aus Geweben: -- aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Bund mit Tunnelzug, mit innen angenähten Schlaufen zum Befestigen der kurzen Hose aus Gewirken, -- unterhalb des Taillenbundes mit einer Patte ohne Eingriffsmöglichkeit als Verschluss- attrappe (sog. Blindpatte), ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise, die auf den Trägerkreis (Männer oder Frauen) hinweisen (unisex), -- vorn mit zwei offenen Eingriffstaschen, einer mittig eingesetzten Gesäßtasche mit Reißver- schluss und zwei Beintaschen mit Patte und Klettverschluss, -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: 46 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

DEF/3919/07-26104630000

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einer kurzen Hose aus Geweben (außen) und einer kurzen Hose aus Gewirken (innen), sog. Herren - Fahrradhose kurz, in Erwachsenengröße, siehe Fotos, - beide Kleidungsstücke sind durch Knöpfe und Schlaufen am Taillenbund miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden, - kurze Hose aus Gewirken: -- aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 94% Polyester und 6% Elastan (beides synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund mit angenähten Knöpfen zur Befestigung an der kurzen Hose aus Geweben, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis (Männer oder Frauen) hinweisen (unisex), -- mit eingenähtem Polster im Schritt- und Gesäßbereich, -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: 34 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem elastischen, rutschhemmenden Band ausgestattet.

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

vZTA

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