Zollsuche

Akkuschrauber - aus einem Handgerät mit Elektromotor, Akku, Schalter, Schnellspannbohrfutter, elektronischer Drehzahlsteuerung, Drehmomentvorwahl und Schrauberbit, - zum Bohren und zum Schrauben geeignet, - in einem Koffer mit Beipack (Ladegerät, Akku und Schrauberbits). Der Akkuschrauber bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, Bohrmaschine, zum Betrieb ohne externe Energiequelle (Warenzusammenstellung aus Akkuschrauber -charakterbestimmend- und Beipack, in einem Koffer) - sog. Akkuschrauber"

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe den Knöchel bedeckend"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist ein ca. 3 cm breiter Riemen aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit zwei Schnallenverschlüssen, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe

DVB-T Receiver - aus einer mit digitalem Tuner, für den digitalen terrestrischen Fernseh- und Rundfunkempfang, Signalprozessor, monolithischen integrierten Schaltungen und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten Platine in einem Gehäuse mit Video-, Audio-, Daten- und Antennenanschlüssen, Anzeige- und Bedienelementen sowie einer Infrarot-Fernbedienung, - zum digitalen Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, nicht von den Unterpositionen 8528 7111 bis 8528 7113 erfasst (Fernsehempfangsgerät in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung)"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Hänger/Paillettenstern (Art. 465138), siehe Foto, - als Umriss eines fünfzackigen Sterns gearbeitet, - mit einem äußeren Durchmesser von etwa 15,5 cm und einem inneren Durchmesser von etwa 6 cm, - aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), dessen Fasern textil bearbeitet worden sind (somit liegt kein Flechtstoff des Kapitels 46 und damit auch keine Ware der Position 4602 vor), - aus formgebenden Drähten gefertigt, zusätzlich mit Bindemitteln verfestigt, - mit einer Aufhängeschlaufe, - u. a. durch Zusammenfügen verschiedener Teile konfektioniert, nicht handgearbeitet, - kennzeichnet sich aufgrund der geringen Größe nicht als Ware zur Innenausstattung der Position 6304 (keine raumbezogene Funktion), - kein Festartikel zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes der Position 9505, da die Ware nicht nach herkömmlichem Brauch in der Weihnachts-/Adventszeit verwendet wird.

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Kartonetui mit Papierüberzug, Serie 130, siehe Foto, - in der Form eines kleinen Buches gearbeitet, - mit einer Außenseite aus Papier, - - in der Optik von Gewebe geprägt, - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - Deckel aufklappbar, - innen für zwei Ringe hergerichtet und mit Spinnstoff ausgekleidet, - mit den Abmessungen von ca. 7,8 x 5,3 x 1,8 cm.