Zollsuche

Unvollständiger elektrischer Beleuchtungskörper (230VAC/36VDC 14W) aus Kunststoffen, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, im Wesentlichen bestehend aus einer 250 x 1,5 mm (Durchmesser x Dicke) großen Kunststoffscheibe bestückt mit 240 Leuchtdioden sowie weiteren elektronischen Bauteilen und Kabeln an einer Lüsterklemme. An den Rand der Scheibe sind vier Kunststoffösen angeschraubt und im Flächenbereich drei Lochungen angebracht. Das Erzeugnis ist dazu hergerichtet, als Wand- oder Deckenleuchte verwendet zu werden. Es ist noch ohne Halterung und Lampenschirm, weist jedoch die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Beleuchtungskörpers auf. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

Lebensmittelzubereitung; Plättchen aus Pflanzenfett, Zucker, Joghurtpulver und Molkenpulver Vorgelegt wurde ein Warenmuster und eine Produktspezifikation. Bei der Ware handelt es sich um flache, rechteckige, orangefarbene Plättchen (ca. 0,4 cm - 0,8 cm x 0,4 cm x 0,1 cm); Geschmack: süß, milchsauer, schwach nach Orangenaroma. Den Antragsunterlagen können Angaben über die Produktbezeichung und die Zusammensetzung (s. Feld 8) entnommen werden. Saccharose (gem. Antragsangaben): 26 GHT Kakao (gem. Antragsangaben): nicht enthalten Lebensmittelzubereitung aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5 GHT oder mehr, ohne Gehalt an Kakao, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Zuckerware der Pos 1704 der KN wegen des zu geringen Zuckergehalts und relativ hohen Pflanzenfettanteils.

Trainingsschuhähnliche Schuhe; Artikel: Max, Art.-Nr. 10086 - siehe Abbildung, - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag); ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

LCD-Monitor - aus einer 6,5 Zoll Farb-TFT Flüssigkristallanzeige (16,51 cm Bildschirmdiagonale, aktive Anzeigefläche 133,4 x 97,344 mm), Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Rahmengehäuse (Abmessungen 177 x 155 x 36,5 mm, Gewicht 943,8 g) mit Infrarotempfänger, Bedienelementen und 2 Modular Jack 6 Pin Anschlussbuchsen, - für eine Eingangsgleichstromspannung von 18 VDC, - für den Einbau in Fluggastsitze, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, Farb-Videomonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Eingangsgleichstromspannung von 7 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 V und einer Bildschirmdiagonalen von 33,2 cm oder weniger, zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet."

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Stiftmäppchen, einem Radiergummi, einem Bleistiftspitzer, einem Lineal und einem Bleistift, sog. fünfteiliges Schreibset, siehe Foto, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem Polybeutel verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bestimmt, bestehend aus - einem Stiftmäppchen (Schlampermäppchen), sog. Kunststoffetui, -- aus Kunststofffolie (auf einer Seite bunt bedruckt), -- mit einem Reißverschluss entlang dem oberen Rand, -- ohne Innenausstattung, -- dient der Aufbewahrung von Schreibgeräten, -- mit einer Größe von ca. 21 x 9,5 cm (flachliegend), - einem Radiergummi aus augenscheinlich Weichkautschuk, - einem Bleistiftspitzer in einem runden Gehäuse aus Kunststoff, - einem Lineal mit Maßeinteilungen in Zentimeter sowie in Inch, - einem Bleistift mit festem Schutzmantel, - das Stiftmäppchen der Position 4202 bestimmt im Hinblick auf den Wert, den Umfang und der dauerhaften Verwendbarkeit den Charakter der Warenzusammenstellung.