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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/4409/08-18518299590

Einbaulautsprecher - aus einem Tieftöner und einem Hochtöner in einem Einbaurahmen mit Frontabdeckung, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen, - nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art. "Lautsprecher ohne Gehäuse, nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art"

DEF/4409/08-161062000

Bluse für Frauen, sog. Korset für Frauen, Order 204940, Größe 75 B, siehe Fotos - aus 0,4 mm dicken, leichten, durchbrochenen Gewirken aus lt. Antrag 71 % Nylon und 29 % Elasthan (Elastomergarn, beides synthetische Chemiefasern); mit mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 50 cm), das Vorderteil ist etwa 2 cm länger gearbeitet, - im Vorderteil überwiegend doppellagig, - vorn mit einer V-förmigen Einkerbung, - mit konvex ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen, mit unter der Büste verlaufenden Formbügeln, zwischen den Einzelbüsten mit einem kleinen Steg gearbeitet, - mit schmalen, teilweise elastischen, verstellbaren Trägern über den Schultern, - im Rückenteil mit einer durchgehenden Öffnung mit Hakenverschluss, - körpernah geschnitten; im Vorder- und Rückenteil mit längs eingearbeiteten Stäbchen, die lediglich der Sitzverbesserung dienen, - entlang der Einkerbung und der inneren Ränder des Büstenteils sowie im Trägerbereich mit aufgenähten Kette aus Strasssteinchen verziert, - aufgrund des Schnitts und der Ausstattung (anatomoisch der weiblichen Körperform angepasst) erkennbar Frauenkleidung, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - nach Schnitt, Material und Gesamteindruck dazu bestimmt, als Oberkleidung getragen zu werden (u.a. somit keine Miederware der Position 6212), - kennzeichnet sich aufgrund der Materialdicke als leichtes Kleidungsstück und der weiteren Beschaffenheitsmerkmale als Bluse.

DEM/4409/07-18443999000

Trommelabstreifer für Tonerkartusche - aus einem speziell geformten Metallprofil mit flexiblem Wischerblatt, - zum Abstreifen des Toners von der Fotoleitertrommel und Beförderung in den Resttonerbehälter, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in Tonerkartuschen mit Fotoleiter- trommel für spezifische Laserdrucker bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Trommelabstreifer"

DEF/4409/07-16403919899

Freizeitstiefel, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Reißverschluss auf der Innenseite ausgestatten, - auf der Außenseite mit einem Zierschnallenverschluss versehen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel und die dickste Stelle der Wade bedeckend (Schafthöhe: ca. 34,5 cm bei Größe 37), - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - mit einem ca. 4 cm hohen Absatz, - für Frauen, - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung nicht für Sportzwecke

DEF/4409/06-16403991190

Sandalen, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (offenes Blatt) aus Leder, - mit Verzierungen aus Spinnstoff und Ziernieten aus unedlem Metall, - mit Klettverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes (einschließlich der Sohle) von mehr als 3 cm, - ohne Vorderkappe.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI