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Tragbarer Multimediaplayer - aus Signalelektronik mit D/A-Wandler, 2 GB Speicher, Tonfrequenzverstärker, Equalizer und Akkumulator in einem Gehäuse (Abmessungen: ca. 75 x 45 x 7 mm) mit 2" TFT- Display, Bedienelementen, MicroSD-Speicherkartenschacht, USB-Schnittstelle und Kopfhörerausgang, Abbildung s. Anlage, - zur Bild- und Tonaufzeichnung von Audio-, Video- und Bilddateien in verschiedenen Formaten (MP3, WMA, WAV; XviD; JPEG) mit Hilfe eines PCs, zum Umwandeln und Wiedergeben dieser Dateien in sicht- und hörbarer Form - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zur Wiedergabe von E-Books und zur Klangbildveränderung, - zusammen mit Beipack (Ohrhörer, USB-Kabel, Beutel, CD-ROM mit Software, Garantie- karte, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Multimediaplayer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung und -wiedergabe, kein Magnetbandgerät (Multifunktionsgerät aus Videogerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und E-Book, kombiniert mit Equalizer, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Angaben: Bezeichnung: 7tlg. Diamant-Trennscheiben-Satz; Art. 516435 - Material des Trägerstoffs: Harzpulver u. -flüssigkeit / Metallpulver aus Messing, Nickel u. Eisen - Korngröße des Diamantpulvers: #46 (unter 1.000 Mikrometer) - Sonstiges: 4 Stück zur Metallbearbeitung; 1 Stück zur Steinbearbeitung; 1 Stück gleichmäßige Diamanten-Trennscheibe; 1 Stück Segment-Diamanten-Trennscheibe. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein rechteckiger, flacher Originalkarton mit u.a. dem Aufdruck "Westfalia - 7TLG. TRENNSCHEIBEN-SATZ 230MM ART. 51 64 35" enhielt: A) 4 mittig gelochte, runde, schwarze, harte, plattenförmige, papierüberzogene Trennscheiben (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke: ca. 3 mm) aus Fasernetz-verstärktem, mit Schleifpulver durchsetztem Kunstharz und u.a. dem Aufdruck "Westfalia - METALL - 230X3X22.2mm - A30P-BF" auf dem Etikett, B) 1 mittig gelochte, runde, schwarze, harte, plattenförmige, papierüberzogene Trennscheibe (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke: ca. 3 mm) aus Fasernetz-verstärktem, mit Schleifpulver durchsetztem Kunstharz und u.a. dem Aufdruck "Westfalia - STEIN - 230X3X22.2mm - C36P-BF" auf dem Etikett, C) 1 mittig gelochte, runde, plattenförmige, überwiegend silberfarbene Metallscheibe mit metallfarbenem Schleifbelag im äußeren Randbereich (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke (Rand): ca. 2,5 mm; Breite des Schleifbereichs: ca. 6 mm) und u.a. dem Aufdruck "Westfalia Diamant II - Fliesen dünne Granite Keramik - D 230 mm, 22,23 mm Bohrung, Segmentstärke 5 mm" auf dem Etikett sowie D) 1 mittig gelochte, runde, plattenförmige, überwiegend rot lackierte Metallscheibe mit metallfarbenem Schleifbelag sowie Einkerbungen im äußeren Randbereich (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke (Rand): ca. 2,5 mm; Breite des Schleifbereichs: ca. 7,5 mm) und u.a. dem Aufdruck "Westfalia Diamant II - Klinker Ziegel Beton - D 230 mm, 22,23 mm Bohrung, Segmentstärke 7 mm" auf dem Etikett. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Trennscheiben-Satzes werden die Trennscheiben aus Kunstharz (mit agglomerierten Diamanten) angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei der Ware um ein Set aus Schleifsteinen und dergleichen, ohne Gestell, zum Trennen, der Position 6804 des EZT.

Waffeln gefüllt mit Haselnusscreme Umschließung: Bunt bedruckter Originalfolienbeutel mit jeweils 8 einzeln abgepackten Waffelriegeln. Der Aufdruck enthält Angaben zum Produkt (Milk Chocolate Coated Wafer with Hazelnut Cream; 52 g; Zutaten: Haselnusscreme (49%) (Zucker, hydriertes Pflanzenfett (Baumwollsamen- und/oder Sonnenblumen- und/ oder Palmfett), Molkepulver, Kakaopulver, Vollmilchpulver, Haselnusspaste (3%), Emulgator (Sojalecithin), natur- identisches Aroma (Haselnuss, Vanillin)), Milchschokolade (34%) (Zucker, Kakaobutter, Vollmilchpulver, Kakao- masse, Molkepulver, Emulgator (Sojalecithin), naturidentisches Aroma (Vanillin)), Weizenmehl, Zucker, hydriertes Pflanzenfett (Baumwollsamen- und/oder Sonnenblumen- und/oder Palmfett), Vollmilchpulver, Kakaobutter, Molke- pulver, Kakaopulver, Pflanzenöl, Salz, Emulgator (Sojalecithin), Magermilchpulver, Backtriebmittel (Ammonium- und Natriumbicarbonat). Milchschokolade enthält mind. 37% Kakaoanteil und 19% Milchanteil; Weiße Schokolade enthält mind. 26% Kakaoanteil und 21% Milchanteil). Inhalt: Ca. 12 x 2,4 x 1,8 cm großer Waffelriegel aus zwei Waffelblätter, die Oberseite enthält 4 kugelförmige Ausbuchtungen, die mit einer braunen, fettigen Nusscreme gefüllt sind. Der Riegel ist vollständig mit Milch- schokolade umhüllt und mit Streifen von weißer Schokolade verziert. Geschmack vorherrschend süß, nach Schoko- lade, Nusscreme und Waffel. Stückgewicht: < 85 g Wassergehalt: nach den Antragsangaben weniger als 10 GHT Stärke/Glucose*: 5 bis weniger als 25 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: 30 bis weniger als 50 GHT Milchfett*: nach den Antragsangaben 1,5 bis weniger als 3 GHT Milchprotein*: nach den Antragsangaben 2,5 bis weniger als 6 GHT *: gem. VO (EWG) Nr. 4154/87 Backwaren, Waffeln mit einem Wassergehalt von 10 GHT oder weniger, ganz mit Schokolade überzogen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 85g oder weniger.

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss (6 Ösenpaare), - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

Stickerei (lt. Antrag: �Domingo 12340 beige�) - als Meterware auf Rollen, - (lt. Antrag) mit einer Breite von 135 cm, - keine Ätzstickerei, - mit einem Stickgrund aus Geweben aus Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), - auf diesen Grund sind mittels Stickfäden florale Muster aufgestickt, - mit einem Wert (lt. Antrag) von mehr als 17,50 EURO je kg Eigengewicht