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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/4804/08-184322950

Elektromotorhacke - aus einem Gehäuse mit Elektromotor (Leistung: 700 W), vier sich auf einer Achse drehenden Hackmesserwalzen mit jeweils vier Messern, einem Führungsbügel, Einschaltsperre und Überlastungsschutz, - mit einer Arbeitsbreite von 28 cm, einer Arbeitstiefe von bis zu 18 cm und einem Gewicht von 9 kg, - zum Bearbeiten des Bodens durch z.B. Hacken und Auflockern, - zur Verwendung im Gartenbau. "Gerät für den Gartenbau, zum Bearbeiten des Bodens, Hackmaschine, Motorhacke - sog. Elektromotorhacke"

DEF/4804/08-16404110000

Sportschuhe (lt. Antrag: "Semi-MTB-Wettkampfschuh", siehe Fotos) - mit Laufsohlen aus (lt. ergänzenden Angaben) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen und einem Ratschenverschluss, - zur Verwendung als Radsportschuh vorgesehen aufgrund -- der steifen, nicht biegsamen Sohlenkonstruktion (lt. ergänzenden Angaben: glasfaserverstärkte Nylonzwischensohle), -- der in der Sohle eingelassenen Vorrichtung zum Anschrauben einer Schuhplatte (Pedalhaken) zum Festklemmen des Schuhs an das Fahrradpedal

DEM/4804/07-14419009000

Topfuntersetzer, - in runder Form (Ø ca. 20 cm), beidseitig mit gitterartigen, ovalen Vertiefungen mit runden Aussparungen, aus Bambus (lt. Antragsteller), - zur Verwendung bei Tisch (z.B. zum Abstellen von heißem Kochgeschirr). (Abbildung siehe Anlage) "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus (kein tropisches Holz im Sinne der ZAnm 2 zu Kap 44); Topfuntersetzer"

DEF/4804/07-16403911899

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder und Kautschuk aufgesetzt, - mit einem Reißverschluss auf der Innenseite und einem Schnürsenkelverschluss auf der Vorderseite ausgestattet, - mit Futter aus plüschartigen Spinnstoffgewirken, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen, - aufgrund der Gesamtkonzeption (u.a. Innenfutter, modische Verzierungen in Form von Stickereien) nicht für Sportzwecke

DEF/4804/06-16404199000

Freizeitschuhe/Wanderschuhe für Kinder (lt. Antrag: "Art. Chief") - siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag), - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Verstärkungsteilen aus Leder und Spinnstoff, - mit Schnürsenkelverschluss und ein Paar Hakenösen, - nach Form, Konzeption und Ausstattung (u.a. Hakenösen) nicht für Sportzwecke geeignet

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI