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"Spieldose" - aus einer geschlossenen Holzdose aus Sperrholz (Kiefer, Schima superba; lt. Antrag- steller), bestehend aus einem ovalen Korpus, auf der Oberfläche mit einer stilisierten Kirche mit Zaun, einem Haus, einem Baum beklebt und einem Drehteller mit vier aufgeklebten, um einen Baum gruppierten Sternsingern (Kurrende), Abmessungen: 13 x 15 x 8 cm, - mit eingebautem, von unten zu bedienenden Spieluhrenmechanismus (nach Aufziehen ertönt eine Melodie und die Kurrende dreht sich), - zu Zier- und Dekorationszwecken. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Ziergegenstand -charakterbestimmend- und Spieluhrenmechanismus); sog. Spieldose"
Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche und einem Haushaltsartikel (Metallständer) aus unedlem Metall, sog. "Salz-/Pfeffer-Streuer-Set, 3tlg., Modern Design, Artikel: 19854", siehe Foto, in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, bestehend aus - einer Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, in Form einer zusammenge- setzten Ware, bestehend aus zwei charakterbestimmenden Glasbehältnissen (gewöhnliches Glas, mechanisch gefertigt) mit Verschlussdeckeln aus unedlem Metall und Kunststoff (Salz- und Pfefferbehältnis: ca. 8 cm hoch, Durchmesser: ca. 2,5 cm), - einem Metallständer aus verchromtem, gebürstetem nichtrostendem Stahl mit Boden und Griff aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Salz- und Pfefferstreuer, - die Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche bestimmt insbesondere im Hin- blick auf ihre Bedeutung und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Waren- zusammenstellung.
Schaltnetzteil (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung ohne Gehäuse (Open Frame) mit Anschlussklemmen, - zum Umwandeln einer Eingangswechselspannung von 90 VAC bis 264 VAC in eine Aus- gangsgleichspannung von 12 VDC, - zum Einbau in Geräte unterschiedlicher Anwendungsbereiche. "Elektrischer Stromrichter (Gleichrichter), nicht von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art, kein Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter, nicht für zivile Luftfahrzeuge"
Gewebe (lt. Antrag: "Kinesio Tape") - als Meterware, - (lt. Antrag) mit einer Breite von 5 cm, - aus (lt. Untersuchung) ca. 95 GHT Baumwolle und 5 GHT synthetischen Chemiefasern (Elastomergarne), - in Leinwandbindung, - mit einem Quadratmetergewicht von 175,4 g, - einseitig musterbildend mit klarsichtigem Kunststoffkleber (lt. ergänzenden Antragsangaben: Polyacrylat) bedruckt, - weder auf Handwebstühlen hergestellt noch im Batik-Verfahren handbedruckt, - auf der Rückseite mit einem weißen Abdeckpapier versehen, - für den Einzelverkauf in einer Pappschachtel aufgemacht
Vliesstoff - in quadratischer Form zugeschnitten, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 20 x 20 cm, - nicht gesäumt (= nicht konfektioniert), - aus (lt. Untersuchung) mit Bindemittel verfestigten synthetischen Spinnfasern, - einseitig in regelmäßigen Abständen mit Punkten (Durchmesser: ca. 5 mm) aus Scherstaub (Faserlänge: 1-2 mm) versehen, - (lt. Untersuchung) mit einem Quadratmetergewicht von 433,9 g