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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/4902/08-18418999099

Isolierglastür (sog. Thermofront) - aus Doppeltür aus entspiegeltem Isolierglas (Doppelverglasung), Aluminiumrahmen, Beleuchtungseinheit mit Neonröhren und Verkabelung (Abmessungen ca. 125 x 178 cm), - zum Einbau in eine Lebensmittel-Kühlzelle (Wandkühlmöbel) für Kaufhäuser, Discounter usw bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Einrichtung zur Kälteerzeugung bestimmt, keine Ware der Unterpositionen 8418 9100 00 bis 8418 9990 91 - Isolierglastür (sog. Thermofront)"

DEF/4902/08-162082200

Nachthemd für Frauen, Order 303300, Größe S, siehe Foto - aus 0,3 mm dicken, durchscheinenden, einfarbigen Geweben (Chiffon) aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit ausgearbeiteten Büstenteilen, ohne Stützfunktion; anatomisch der weiblichen Körperform angepasst, somit erkennbar Frauenkleidung, - etwa bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: 137 cm), u.a. somit kein Unterkleid, - vorn mit einem V-förmigen, halsfernen Ausschnitt, hinten mit einem V-förmigen, sehr tiefen Ausschnitt, die Ausschnitte sind mit aufgenähten Zuschnitten aus Gewirken (sog. Raschelspitze) verziert, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit etwa 6 cm breiten Schulterträgern, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - insbesondere nach der Länge, der Ausstattung und dem Schnitt erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden.

DEM/4902/07-18528510090

LCD-Monitor - aus einer 22 Zoll Farb-TFT Flüssigkristallanzeige (Seitenverhältnis 16:10), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, Status-LED und Bedienelementen in einem Gehäuse (Abmessungen 510 x 424 x 202 mm, Gewicht 4,9 kg) mit zwei eingebauten Lautsprechern, 15-PIN D-Sub, Audio- und Netzkabelanschluss und separat beigepacktem Standfuß, - ohne Anschluss und bestimmte Bauelemente, die für die Darstellung von Bildern ausgehend von einem DVI-Signal erforderlich sind, - von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, noch nicht zusammengesetzt aus Monitor und Standfuß."

DEF/4902/07-137032090

Angaben: Warenart: unbelichtetes, lichtempfindliches Fotopapier auf Rollen bis maximal 30,5 cm Breite - Verwendungszweck: zur Erzeugung von Fotos - Qualitätsstufen: Lucky Professional, Lucky Super Professional, Lucky Digital Professional - Oberflächen: Glanz, Luster - Sonstiges: Belichtung durch LED, LCD oder Laser; Entwicklung auf Chemiebasis. Feststellungen: Vorgelegte Warenmuster (belichtet und entwickelt): rechteckige Glanzpapier-Farbfotos (ca. 10 cm x 15 cm). Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um fotografisches, sensibilisiertes, nicht belichtetes Papier.

DEF/4902/06-16106100000

Hemdbluse, sog. T-Shirt, Kurzarm, Polokragen, Größe L, siehe Abbildung; - aus 0,9 mm dicken, einfarbigen, gemusterten Gewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, erfüllt aufgrund des Schnitts sowie der Art, der Dicke und der Maschenzahl des Gewirkes die Voraussetzungen zur Einreihung als Hemdbluse, somit u.a. keine Ware der Position 6110, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 72 cm), - mit einem halsnahen, buntgewirkten Umlegekragen, - vorn mit einer bis etwa zur Brustmitte reichenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Überlappung, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex); somit kein Hemd der Position 6105, - mit kurzen Ärmeln, mit buntgewirkten, verengenden Ärmelbündchen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten, - am unteren, geraden Rand gesäumt, mit 5 cm hoch reichenden Seitenschlitzen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI