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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/5607/09-16404110000

Sportschuhe (lt. Antrag: "Radsport") - mit Laufsohlen aus (lt. ergänzenden Angaben) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), Leder und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Klett- und Schnürsenkelverschluss, - zur Verwendung als Radsportschuh vorgesehen aufgrund -- der steifen, nicht biegsamen Sohlenkonstruktion, -- der in der Sohle eingelassenen Vorrichtung zum Anschrauben einer Schuhplatte (Pedalhaken) für das Festklemmen des Schuhs an das Fahrradpedal

DEM/5607/08-18518210090

Einbaulautsprecher-Set - aus zwei Einzellautsprechern (Hochtöner) jeweils im eigenen Gehäuse mit Anschluss- kabel, Abbildung s. Anlage, - noch nicht zusammengesetzt mit Gehäuserückwand, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen in einem Kfz, - zusammen mit Montagematerial in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Lautsprecher bestimmt den Charakter des Ganzen. "Einzellautsprecher im Gehäuse (Lautsprecher noch nicht zusammengesetzt mit Gehäuse- rückwand, in Warenzusammenstellung mit Montagematerial)"

DEF/5607/08-16402993100

Halbschuhe (lt. Antrag: "Schuhe Blatt aus Riemen", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Klettverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von mehr als 3 cm

DEF/5607/07-163079099

Zusammengesetzte Ware aus Schreibmappe (andere konfektionierte Spinnstoffware) und Schreib- block, sog. Dokumententasche, Inspirion Artikel-Nr: 0802182 (rot), siehe Foto, - Schreibmappe: -- geschlossen, in den Abmessungen: 25 cm x 34 cm, -- mit einer Außen- und Innenseite aus einfarbigen, einseitig (innen), mit Kunst- stoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben aus Spinnstoffen, -- mit Schaumkunststoff gepolstert und mit Pappe verstärkt, -- innen (rechts) mit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Schreibblocks und mit einer aufgenähten Stiftlasche, -- innen (links) mit einem zusätzlichen Einsteckfach, -- an den Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, -- durch Nähen konfektioniert, -- seitlich mit einer Klettverschlusslasche ausgestattet, die kein ausreichender Verschluss für ein Behältnis darstellt, u. a. damit keine Ware der Position 4202, - Schreibblock (Format DIN A4); in die Schreibmappe eingesteckt, -- aus unbedruckten Blättern aus Papier, -- mit einem Rückendeckel aus Pappe, - die Schreibmappe bestimmt nach dem Umfang, dem Wert und dem Gesamteindruck den Charakter der Ware.

DEM/5607/07-184295210

Bagger - aus einem Unterwagen mit Gleisketten-Fahrwerk, Gummi- bzw. Eisenketten, Fahrantrieb, Dieselmotor, Planierschild sowie einem um 360 Grad drehbaren Oberwagen mit Schwenk- werk, Fahrersitz, Fahr- und Bedieneinrichtungen, Gelenkausleger mit Hydraulikzylindern und Tieflöffel-Ausrüstung, - zum Lösen und Laden von Erdreich im Baugewerbe. Der Baggerlöffel übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Selbstfahrender Bagger mit um 360 Grad drehbarem Oberwagen, auf Gleisketten (Multifunk- tionsmaschine zum Baggern -kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Planieren)"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI