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Infrarot-Empfänger - in einem Kunststoffgehäuse mit 5 m Kabel und Klinkenstecker (Abbildung siehe Anlage), - zum Empfangen von Infrarotsignalen zur Ansteuerung verschiedener Geräte, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit selbstklebendem Schaumstoffpolster (Beipack). Der Infrarot-Empfänger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderes Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, nicht von den Unterpositionen 8517 1100 bis 8517 6939 erfasst - Infrarot-Empfänger, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Pipettenspitzen - aus transparentem Kunststoff (Polypropylen), zylinderartige, schmale Form nach unten hin verjüngend, mit spezifischem Aufnahmevolumen, - Abbildung siehe Anlage - - zur Aufnahme bzw. Abgabe einer genau dosierten Menge an Flüssigkeit im Millimeterbereich für Kolbenhubpipetten bestimmt, - abgepackt zu 96 Stück in einer Plastikbox, mit Hilfe einer Steckplatte funktional angeordnet zur gesammelten Deponierung und sukzessiven Verwendung. "Teile, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff nicht für zivile Luftfahrzeuge - Pipettenspitzen"

Angaben: Warenart: Graphitprodukte - Herstellung: aus Graphitstangen (Halbzeuge) durch Imprägnierung und anschließende Bearbeitung auf Drehbank und Fräsmaschine (überdreht, gefräst, gebohrt) - Verwendungszweck: zum Rühren, Mixen und Behandeln von Aluminiumschmelzen / für Metallbehandlungsmaschinen / als Verbindungsstücke (Lanzen). Feststellungen: Äußere Beschaffenheit gemäß vorgelegten Fotos: 1.) schwarzer, quirlähnlicher Gegenstand mit Stil (Schaft) und Rotor sowie mit anscheinend glatter Oberfläche / 2.) dicker, schwarzer, durchbohrter Zylinder mit anscheinend glatter Oberfläche. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Erzeugnissen um Waren aus Grafit, nicht für elektrotechnische Zwecke, der Position 6815 des EZT.

Taschen- oder Handtaschenartikel, Geldbörse, zipper wallet, Art.-Nr. 1630 00, siehe Fotos, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - außen mit einem Einsteckfach mit Sichtfenster aus Kunststofffolien, - Münzfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - innen mit zwei Münzfächern, zwei Einsteckfächern und einem kleinen Reißverschluss- fach, mit Dehnfalte, - mit einem seperaten Scheinfach mit Druckknopfverschluss zu öffnen, - - innen mit zwei Scheinfächern und diversen Einsteckmöglichkeiten (Scheckkarten, Aus- weis etc.), - mit den Abmessungen von ca. 11,5 (L) x 9,5 (B) x 3 (H) cm, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

Farbfernsehkamera - aus Kamerakopf mit CCD-Bildsensor, Bildprozessor und elektronischem Verschluss- system in einem Gehäuse (Abmessungen: 98,8 x 44,8 x 31,4 mm) mit Ethernet- Schnittstelle, - ohne internen dauerhaften Bildspeicher, - zur Aufnahme und Übertragung von bis zu 50 Bildern pro Sekunde, - für Anwendungen im industriellen Bereich. "Fernsehkamera mit CCD-Bildwandler"