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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/6211/09-18516710000

"Ein-Tassen-Kaffeeautomat", - aus einem Wassertank und beleuchteten Ein- /Aus-Schalter, in einem Kunststoffgehäuse mit Deckel, Permanentfilter aus Nylon und Stellfläche für eine Kaffeetasse, - mit einer Leistung von 300 Watt, - zusammen mit einer Keramiktasse, einem Dosierlöffel und einer Bedienungsanleitung in gemeinsamer Verkaufsumschließung (Beipack). Der Kaffeeautomat bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrowärmegerät für den Haushalt (Warenzusammenstellung aus Kaffeeautomat -charakterbestimmend- und Beipack); sog. Ein-Tassen-Kaffeeautomat"

DEM/6211/08-14409299900

Massivdiele, - Massivholzbrett aus Laubholz (Lapacho; lt. Antragsteller), rechteckig, entlang aller Kanten profiliert (Nut und Feder ausgefräst), unterseitig auf der ganzen Länge mit Rillen versehen, - in unterschiedlichen Längen (600 bis 2200 mm), mit einer Breite von mehr als 100 mm sowie einer Dicke von 14 bis 22 mm (lt. Antragsteller), - zur Verwendung als Bodenbelag. "Laubholz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert (genutet und gefedert), nicht in den Unterpositionen 4409 2910 und 4409 2991 erfasst; Massivdiele aus Lapacho (Tabebuia serratifolia und Tabebuia spp.)"

DEF/6211/08-16403999398

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Schuhe für Frauen", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind im Seitenbereich Stücke aus Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. starre,verwindungssteife Sohlenkonstruktion mit Stahlband) nicht für Sportzwecke, - kein Versand aus Macau

DEF/6211/07-163079010

Andere konfektionierte Ware, sog. Schulterbandage "Classic", Art. 38003, Größe S, siehe Foto - bestehend aus einem etwa 12 cm breiten und 119 cm langen Rumpfband und einer Armtasche in Art eines Muffs gearbeitet, mit den Abmessungen: 29 cm breit und 21 cm hoch sowie mit zwei angenähten, je 37 cm langen Bändern, wobei das eine Band am Ende mit einem aufgenähten Hakenband ausgestattet ist, - aus einem etwa 6,4 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer nach dem Verwendungszweck charakterbestimmenden Außenlage aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus leicht gerauten Geweben aus Spinnstoffen; mit einem schmalen Band aus Gewebe aus Spinnstoffen eingefasst, - die Armtasche ist auf der Außenseite mit einem etwa 27 cm langen und 5 cm breiten, aufgenähten Hakenband zur Befestigung des Gurtes, ausgestattet, - an einer Schmalseite des Gurtes mit aufgenähten Hakenbändern (zur Befestigung an den gerauten Gewirken/Klettverschluss) versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - soll lt. beigefügtem Datenblatt u.a. bei Schulterluxation oder Verletzungen des Oberarmkopfes verwendet werden, dient zur Stabilisierung oder Ruhigstellung des Armes oder der Schulter des Patienten, in dem der Arm am Oberkörper fixiert wird, - nach Materialbeschaffenheit und Ausstattung keine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Ware lediglich für eine Teilimmobilisierung geeignet ist; es ist nicht möglich, die verletzte oder operierte Schulter des Patienten mit der Bandage vollständig stillzulegen bzw. ruhigzustellen.

DEM/6211/07-18504318090

Transformator, - aus zwei induktiv gekoppelten Kupferwicklungen auf einem gemeinsamen Ferritkern, mit fünf Anschlusspins, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in einen DC/DC-Wandler bestimmt. (Abbildung siehe Anlage) "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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