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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/6303/09-18528722000

Farbfernsehempfangsgerät mit DVD/CD-Spieler - aus Tuner für den Fernsehempfang, DVD/CD-Abspielgerät, Lautsprechern und 19" LCD-Bildschirm in einem gemeinsamen Gehäuse mit Bedienelementen und Anschlussbuchsen sowie einer separaten Fernbedienung, - zum Empfang von Fernsehprogrammen und zum Abspielen von DVD/CD verschiedener Formate mit Video- und Audiosignalen. "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät mit Bildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät (Funktionelle Einheit aus Fernsehempfangsgerät und Fernbedienung)"

DEM/6303/08-18548909099

Richtkoppler - aus zwei untereinander verschalteten Transformatoren auf einem Doppellochferritkern auf einer Kunststoffgrundplatte mit fünf Anschlüssen, Abbildung s. Anlage, - zur Signalauskopplung nach Einbau in verschiedene Geräte aus dem Bereich der Antennentechnik. "Elektrisches Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Richtkoppler"

DEF/6303/08-142029298

Anderes Behältnis, sog. Schultertasche, siehe Foto, - nahezu ovales Behältnis, - nicht formstabil, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Schultertragegurt, - oben mit einem Reißverschluss zu schließen, - mit den Abmessungen von ca. 46 (B Mitte) x 26 (H) x 6 (T) cm, - gefüttert, - mit einem eingenähten Reißverschlussfach und einem Handyfach, ansonsten ohne weitere Inneneinteilung, - nicht handgearbeitet, - zur Aufnahme größerer Gegenstände geeignet.

DEF/6303/07-15903109090

Gewebe, sog. Tischset / Platzset; - lediglich rechteckig zugeschnitten, damit nicht konfektioniert, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - in den Abmessungen: 45 cm X 33 cm, - lt. Untersuchungsergebnis handelt es sich um ein Gewebe der Position 5903, -- aus Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), die vor dem Weben mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyvinylchlorid) umhüllt (überzogen) worden sind (Garne der Position 5604), somit keine Ware des Kapitels 39, -- einfarbig (gelb), -- undicht, - keine Mikrokügelchen enthaltend.

DEM/6303/07-18519813500

Tragbares CD-Abspielgerät - aus CD-Player, Lautsprechern, Tonfrequenzverstärker, Funkempfänger und Stromver- sorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 330 x 420 x 250 mm) mit Tragegriff, Bedien- elementen und Audioanschlüssen, mit Infrarot-Fernbedienung und Funkmikrofon, - zur Tonwiedergabe von Compact-Discs (Audio-CD) - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen und umgekehrt sowie zur Tonfrequenzverstärkung. "Tonwiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, optische Aufzeichnungsträger verwendend, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung, kein Diktiergerät, kein Kassettenabspielgerät, mit Laserabnehmersystem, nicht von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art (Kombination aus CD-Player - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Lautsprechern, Funkempfänger und Tonfrequenzverstärker, in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung und Funkmikrofon)"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI