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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/6912/08-15407611010

Gewebe (lt. Antrag: "Chiffon") - als Meterware, - (lt. ergänzenden Angaben) mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus nicht texturierten, synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyester), - in Leinwandbindung, - weiß gefärbt (optisch aufgehellt)

DEF/6912/07-163014010

Decke, sog. Baby Annabell Blanket, Artikel-Nr. 764305, siehe beigefügtes Foto, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 52 cm x 57 cm, - aus 2,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 100% Acryl (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch aufgenähte, schmale, zackenartig abgepasst gewirkte Streifen aus Gewirken gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - nicht gepolstert (somit keine Bettausstattung der Position 9404), - aufgrund der neutralen Form, der Größe und des Materials nicht erkennbar als Zubehör für Puppen bzw. Spielzeug der Position 9503, - kennzeichnet sich nach Ausstattung, Größe und Verwendungszweck als Decke, somit keine Ware der Position 6111.

DEM/6912/07-185072098

Blei-Säure-Akkumulatorbox (Abbildung siehe Anlage), - aus zwei verschalteten geschlossenen Blei-Säure-Akkumulatoren (12 V/ 7,2 Ah), nicht mit flüssigem Elektrolyt arbeitend, sowie einer Ladeelektronik in einem Gehäuse mit Haltegriff, verschiedenen Anschlussvorrichtungen und einer LED-Kontrollanzeige (Ladekontrolle/-zustand) -kennzeichnende Haupttätigkeit- und einem zusätzlichen Notausschalter, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit einem Steckernetzteil, - zur Verwendung als Energiequelle (Stromversorgung) für einen Operations- und Behandlungsstuhl. Die Akkumulatorbox bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Akkumulator, Blei-Akkumulator, nicht mit flüssigem Elektrolyt arbeitend; Kombination aus Blei-Säure-Akkumulatoren (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Notausschalter in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Steckernetzteil - Blei-Säure-Akkumulatorbox"

DEBTI12862/26-16912002510

Anderes keramisches Geschirr, Foto siehe Anlage, - außen matt schwarze, innen weiße oder farbige, glasierte, becherartige Tasse mit Henkel, - in den Abmessungen: 7 cm (Durchmesser) x 7,2 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut. "Anderes keramisches Geschirr (Tasse), aus Steingut"

DEBTI19850/26-16912002510

Anderes keramisches Geschirr, Foto siehe Anlage, - glasierte, innen weiße, außen bunt bemalte, becherartige Tasse mit Henkel; ein figürliches Motiv   mit ausgearbeiteten Gliedmaßen darstellend, - mit einem Durchmesser von ca. 7,9 cm und einer Höhe von ca. 7,9 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand bei Tisch wird durch die Form weder ausgeschlossen   noch eingeschränkt, somit keine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 6913, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware einen Gebrauchswert hat. "Anderes keramisches Geschirr (Tasse), aus Steingut"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI