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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/7019/09-18481807390

Druckluftbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, pneumatischem Betätigungselement sowie 3/4"-Angle-In-Line- Anschlussöffnungen mit Montageflansch für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - druckluftbetätigtes Absperrventil"

DEF/7019/07-16404199000

Freizeitsandalen für Kinder, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen ausgestattet

DEM/7019/07-18424890000

Wasserspiel-System - aus einer Kunststoffscheibe (Durchmesser ca. 32,5 cm) mit 16 verstellbaren Düsen und einer großen, mittig aufgesetzten Kugel, aufgesetzt auf einen Körper aus Kunststoff und Styropor, mit Pumpe, Anschlusskabel mit Transformator sowie LED-Beleuchtung mit Farbwechsel, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung siehe Anlage), - zum Erzeugen von Wasserspielen durch Verspritzen von Wasser und Erzeugen von Lichteffekten. Der Charakter des Ganzen wird durch den Apparat zum Verspritzen von Wasser bestimmt. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, noch nicht zusammengesetzt (zusammengesetzte Ware aus Apparat zum Verspritzen von Wasser -charakterbestimmend- und Lichteffektvorrichtung), in funktioneller Einheit mit Transformator - sog. Wasserspiel-System"

DEBTI13674/26-170199000

Ware aus Glasfasern (Abdichtung), Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form einer mehrlagigen, quadratischen Abdichtung; von außen nach innen bestehend aus: - - - einer Lage aus in Wirrlage miteinander vernadelten Glasfasersträngen (dickste Lage), - - - einer Lage aus einem doppelseitigen Klebeband, - - - einer Aluminiumfolie, - - - einem kreisförmigen, mittig aufgeklebten Zuschnitt aus doppelseitigem Klebeband, - - - mit einem Abdeckpapier versehen, - - mit den Abmessungen: ca. 10 cm x 10 cm, - - soll dem Sichern/Abdichten von Löchern in Batterien dienen, - die Glasfasern bestimmen nach dem Umfang (Dicke im Querschnitt) den wesentlichen Charakter   der Ware. "Ware aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 8090 genannte"

DEBTI10644/26-170199000

Ware aus Glasfasern zu technischen Zwecken, Foto siehe Anlage, - in Form eines rechteckigen, fransenartig eingeschnittenen Zuschnitts mit fünf ausgestanzten   Befestigungslöchern am oberen Rand, - - aus dichtgewebtem Gewebe aus Glasfasern, - - laut Antrag mit Graphit versetzt und beidseitig mit Kunststoff (PTFE) beschichtet, - mit den Abmessungen: ca. 63,5 cm x 13,5 cm, - dient in industriellen Wellenlötmaschinen für Leiterplatten (Position 8486) als Schutzvorhang   zur Abgrenzung von Prozesszonen; damit zu technischen Zwecken bestimmt, - die Glasfasern bestimmen nach dem Umfang (Dicke im Querschnitt) den wesentlichen    Charakter der Ware, - keine Einreihung als Teil in die Position 8486, da die Ware als Glasware zu technischen   Zwecken der Position 7019 von der Einreihung in das Kapitel 84 ausgenommen ist. "Ware aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 8090 genannte"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI