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Tragbare Freisprecheinrichtung (sog. schnurloses Headset) für Mobiltelefone - aus Bluetooth-Sende- und Empfangsmodul, Ohrhörer, Mikrofon, Tonfrequenzverstärker, Akkumulator und Bedienelementen (Ein-/Aus- sowie Rufannahme- und Beendigungstaste einschließlich Wahlwiederholung) in einem Gehäuse, - zum Empfangen und Senden von Signalen im Bluetooth-Standard sowie zum Konvertieren von Audiosignalen für das drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - Tragbare Freisprecheinrichtung"

Liftsystem (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Pumpe, je nach Ausführung mit Handkurbel oder Motorbetrieb, und bis zu acht   über Leitung verbundenen Hydraulikzylindern, - zur Verwendung als Höhenverstellsystem für z. B. Werkbänke, Hobelbänke, Montagetische,   Operationsliegen, Massageliegen sowie Verkaufs- und Serviceeinrichtungen, - in gemeinsamer Verkaufsumschließung mit Montagematerial. Das Höhenverstellsystem bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderes Gerät zum Heben, keine Ware der Codenummern 8428 1020 00 0 bis  8428 9090 20 0 (Funktionelle Einheit aus Pumpe und Hydraulikzylindern, in  Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht  charakterbestimmendem Montagematerial) - Liftsystem"

Befüllschnecke für Sämaschine (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer hydraulisch angetriebenen Fördervorrichtung, im Wesentlichen bestehend   aus einem Schneckengehäuse aus unedlem Metall mit integrierter Förderschnecke   (Schneckenwelle), Hydraulikmotor, Befülltrichter, Auslauf, Halterung und Schwenkvorrichtung, - zur Montage an eine Sämaschine für die Landwirtschaft, - dient zum Fördern von schüttfähigen Agrargütern unmittelbar aus   einem Anhänger in eine Sämaschine. "Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Fördern, keine Ware der Unterpositionen (KN)   8428 1020 bis 8428 7000, andere Maschinen, Apparate und Geräte, Lademaschine, ihrer Be-   schaffenheit nach besonders zur Verwendung in der Landwirtschaft bestimmt, nicht zum An-   bau an Ackerschlepper bestimmt - Befüllschnecke für Sämaschine"

Fördersystem Quicklift (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines Güteraufzugs, im Wesentlichen bestehend aus einem drehbar gelagerten Hubmast,   einer in der Höhe verfahrbaren Aufnahmevorrichtung mit Schüttgutbehälter sowie Kettenantrieb   mit Getriebemotoren, - für eine maximale Transporthöhe von 25 m und eine maximalen Nutzlast von 2 t, - dient zur Beschickung (planmäßiges Zuführen von verschiedenen Materialien in eine Maschine,   einen Ofen oder eine Anlage) von Mischern und zum Abtransport von gemischten Chargen in   fördertechnischen Anlagen. "Andere Maschine zum Fördern, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8428 1020 bis 8428 9079   - Fördersystem"

Seelenloser Spiralförderer - im Wesentlichen bestehend aus einer Spirale aus Stahl oder Edelstahl in einem Schnecken-   trog mit Medienein- und -auslaufstutzen und Stützen, - in unterschiedlichen Ausführungen (Schneckenlänge, Spiralstärke bzw. Spiraldurchmesser), - dient zum stetigen Transportieren und Fördern von Biomasse, Pellets, Getreide, Schlämmen,   Lebensmittelresten, Zuckerrüben, Kunststoffen und ähnlichen Waren. "Andere Maschine zum Fördern, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8428 1020 bis 8428 2080,   anderer Stetigförderer für Waren, nicht von den Unterpositionen (KN) 8428 3100 bis 8428 3300   erfasst, keine Scheibenrollenbahn und andere Rollenbahn - Seelenloser Spiralförderer"