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"Kleiderbügel" - aus einem gebogenen Bügel aus massivem Holz, -- mit Wattevlies gepolstert, -- mit einem besticktem Gewebe überzogen und mit Zierschleife versehen, -- mit einem spinnstoffüberzogenen Metallhaken ausgestattet, (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter des Ganzen wird durch das Holz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, Kleiderbügel (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Spinnstoff und Metall)"

Sog. intelligente Kommunikationsschnittstelle, in Form einer kombinierten Maschine aus einer Maschine zum Verarbeiten von codierten Daten (Hauptfunktion) und einem Kommunikations- modul, im Wesentlichen bestehend aus einer mit Prozessor, Speicher, Kommunikationscontrollern und weiteren aktiven und passiven elektronischen Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem Gehäuse in den Abmaßen 50 x 100 x 117 mm zur Hutschienenmontage, mit frontseitigen Anschlüssen für Ethernet und USB, SD-Karteneinschub, Reset-Taster, Eichschalter, Status-LED sowie elektrischen Klemmen für Signalkabel und Eigenleistungsversorgung, zum Lesen von Daten von bis zu 15 Feldbus-Messgeräten. Im Rahmen von Tankmesssystemen dient das Gerät ausschließlich der Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten von Tankmessgeräten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es bereitet diese auf, um beispielsweise aus einem Füllstand eines Tanks ein Volumen zu berechnen und leitet die Verarbeitungsinformationen weiter. Das Gerät führt selbst keine Messung durch. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Automatische Datenverarbeitungsmaschine, basierend auf einem Industrie-PC zum Einbau, besteht im Wesentlichen aus einer Zentraleinheit mit Prozessor, Arbeitsspeicher, Festspeicher, sowie Grafik- und Audiobausteinen in einem 280 x 204 x 78 mm großen Gehäuse mit rückseitigen Kühlrippen, mit berührungsempfindlichem 10,4'' Farbbildschirm, Anschluss für Stromversorgung, für Lautsprecher sowie USB-, Ethernet-, serielle und MVB-Schnittstellen, mit 3 zweifarbigen Signal-LED, mit einem Lichtsensor. Die Ware dient nach Einbau zur Informationsanzeige, zur akustischen Ausgabe und zu Eingaben durch einen Fahrzeugführer. Es verfügt über Speicher für Datenverarbeitungsprogramme und Daten, ist frei programmierbar nach Benutzeranforderungen, vermag Rechenoperationen nach Benutzeranweisungen durchzuführen und ist in der Lage, den Programmablauf durch logische Entscheidungen selbst zu ändern. Die Ware wird als "automatische Datenverarbeitungsmaschine, nicht tragbar, eine Zentraleinheit sowie eine Eingabe- und Ausgabeeinheit in einem gemeinsamen Gehäuse enthaltend" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Grafikkarte, in Form einer Warenzusammenstellung aus Anleitungen, Kabeln, Montagematerial und Grafikkarte (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Das Gerät besteht im Wesentlichen aus einer mit Grafikprozessor, Speicher und weiteren Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 245 x 146 x 36 mm großen Gehäuse, mit einem PCIe-Anschluss sowie Frontblende mit einem HDMI- und drei DisplayPort-Schnittstellen in funktioneller Einheit mit einem mittels Flüssigkeitsleitungen fest verbundenen Radiator mit drei Lüftern in der Länge von 360 mm. Das Erzeugnis dient zum Verarbeiten und Aufbereiten von Daten- und Videosignalen. Es ist von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern. Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, andere als von den Unterpositionen (HS) 8471 50 bis 8471 70 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Grafikkarte, in Form einer Warenzusammenstellung aus Kabeln, Montagematerial und Grafikkarte (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Das Gerät besteht im Wesentlichen aus einer mit Grafikprozessor, Speicher und weiteren Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 304 x 137 x 40 mm großen Gehäuse mit zwei Lüftern, einem PCIe-Anschluss sowie Frontblende mit einem HDMI- und drei DisplayPort-Schnittstellen. Das Erzeugnis dient zum Verarbeiten und Aufbereiten von Daten- und Videosignalen. Es ist von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern. Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, andere als von den Unterpositionen (HS) 8471 50 bis 8471 70 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung