DEBTI12562/26-185437090
Elektrostimulationsgerät (Abbildung siehe Anlage),
- aus einem Impulsgenerator zur Erzeugung nach Breite, Frequenz und Intensität
variabler elektrischer Impulse mit einem Display, eingebautem Akku, Bedien-
elementen und Anschlussbuchsen und einer über Kabel mit Anschlusssteckern
und -buchse verbundenen Elektrode sowie einer Fernbedienung,
- mit einer Impulsweite von 140 µs oder 260 µs ( je nach voreingestelltem Programm)
und einem Frequenzbereich von 5 bis 70 Hz,
- dient der Erzeugung elektrischer Impulse und deren Weiterleitung
auf die Haut mit dem Ziel der sexuellen Stimulation,
- zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, USB-C-Ladekabel)
in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.
Das Elektrostimulationsgerät bestimmt den Charakter der
Warenzusammenstellung.
"Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit
weder genannt noch inbegriffen, Muskelstimulationsgerät
(funktionelle Einheit aus Stimulationsgerät und Elektrode
in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den
Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"