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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/9031/07-18504318090

Transformator (Abbildung s. Anlage), - aus vier induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit neun Anschlussstiften, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in Schaltnetzteile bestimmt. "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

DEBTI8507/26-190318080

Trägheitsmesseinheit in Form eines 6-Achsen-Inertialsensors, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Aluminium (31,0 x 22,5 x 22,5 mm) mit Montagebohrungen, abnehmbarem Anschlusskabel, einem 12-poligen Steckverbinder, einem triaxialen kapazitiven MEMS-Beschleunigungssensor, einem triaxialen Vibrationsring-Drehratensensor (Gyroskop), einem Spannungsregler, einer Verarbeitungselektronik sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Messung von Beschleunigung in einem Bereich von ±2 bis ±50 g (bzw. m/s²) und von Winkelgeschwindigkeit in einem Bereich von ±75 bis ±900 °/s.  Die Messewerte werden zur Ermittlung von Position und Ausrichtung in analoger Form an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als „Instrument, Apparat oder Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes Messgerät als in den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 genannt (Beschleunigungssensor, Gyroskop)“ eingereiht.

DEBTI26349/26-19031802000

Sogenanntes Ringgrößen-Testset, im Wesentlichen bestehend aus einer zum dauernden Gebrauch bestimmten Inlay-Verpackung mit acht in passenden Aussparungen untergebrachten Kunststoffringen in den Größen 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 (amerikanisches Ringgrößen-System) und passendem Verpackungsdeckel. Zu dem jeweiligen Ring ist innerhalb der Verpackung die Ringgröße gedruckt. Die Fingerringen nachempfundenen Kunststoffringe dienen der Ermittlung der passenden Ringgröße vor dem Kauf eines sog. Smartringes. (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Hierzu werden die Ringe probehalber an den menschlichen Finger gesteckt, bis das passende Exemplar Auskunft über die Ringgröße des Trägers gibt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

DEBTI6050/26-190318080

Sog. Beschleunigungssensoren in drei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem quaderförmigen Aluminiumgehäuse (Schutzklasse IP67), in welchem sich eine Leiterplatte mit einem teilweise mehrachsigen Beschleunigungssensor (MEMS) sowie mit elektrischen und elektronischen Bauelementen befindet. Weiterhin sind die Waren mit einem extrem langen (>100 m) Anschlusskabel mit verschiedenen Anschlussbuchsen / -steckern ausgestattet (siehe Abbildung in der Anlage). Die Sensoren erzeugen eine Spannung, die proportional zur gemessenen Beschleunigung ist.  Die integrierte Elektronik ermöglicht einen single-ended (einseitigen) analogen Stromausgang von 4 - 20 mA und eine flexible Spannungsversorgung von 8 - 30 VDC. Über das Anschlusskabel werden die Sensoren jeweils mit einer Auswerteeinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden. Die Waren dienen der Signalübertragung über lange Distanzen u. a. bei der kontinuierlichen Zustandsüberwachung von Infrastruktur (Brücken, Schienentrassen o. ä.) und sind zur Messung der Beschleunigung in einem Messbereich von ± 2 g bis ± 50 g bestimmt. Die Waren werden als "Geräte zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eigereiht.

DEBTI6581/26-190314990

Hemisphärisches 3D-Lasermesssystem mit eigenem Antrieb in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus a) einem quaderähnlichen Gehäuse (75 x 111 x 83 mm) mit einer Laserdiode (Wellenlänge: 905 nm), einer Empfängerdiode, Sende- und Empfangslinsen, einem 3-Achsen-Beschleunigungssensor, Kommunikations-, Steuerungs- und Spannungsversorgungs- anschlüssen sowie weiteren elektrischen, elektronischen und optischen Bauteilen und b) einem wesentlich größeren quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall mit einem Schrittmotor, einer Steuereinheit, einer Netzwerkverteilereinheit, einer Motorachse, einem 45°Montageelement, einem induktiven Sensor, einem PoE-Steckverbinder sowie weiteren elektrischen, elektronischen und mechanischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Beide Geräte (3D-Kamera- und Motoreinheit) sind mechanisch und elektrisch (über Kabel) miteinander verbunden. Die Motoreinheit wird (z.B. zur Volumenerfassung) an einem erhöhten Ort installiert, damit die darunter befindliche 3D-Kameraeinheit unter dem Installationsbereich mittels LiDAR-Technologie dreidimensionale optische Abtastungen durchzuführen kann. Die Kamera steuert die Motoreinheit entsprechend, die Wiederum mittels der Motorachse die Kamera in einem Bereich von 360° x 180° bewegen kann. Das Messergebnis ist ein alle geometrischen Daten enthaltendes 3D-Modells in Form einer 360°-Punktwolke. Kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine ist das berührungslose, dreidimensionale Messen mittels LiDAR-Technologie und der Ausgabe aller Messdaten an übergeordnete Einheiten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI