ausschließlich mit Spinnstoffen verstärkt oder in Verbindung mit Spinnstoffen

Angaben des Antragstellers: Ladeluftschlauch - bestehend aus NBR (60 %), PET (2 %, Einlage, Gewebe) und CR (Chloroprenkautschuk) (38 %). Der Ladeluftschlauch ist am Ladeluftkühler befestigt und leitet die vom Turbolader komprimierte Luft in den Ladeluftkühler für KFZ an aufgeladenen Dieselmotoren. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Entsprechend der vorliegenden Abbildungen handlt es sich um einen schwarzen, gekrümmten Schlauch. Der Schlauch ist einseitig verbreitert und an beiden Seiten mit einer Einkerbung versehen. Befund: Es handelt sich um einen mit Spinnstoffen verstärkten Schlauch aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4009 3100.

Angaben des Antragstellers: Kraftstoff-Rücklauf-Schlauch mit Textilgeflecht -Schwarzer Schlauch aus Kautschuk (NBR) mit einem Außendurchmesser von ca. 7 mm und einem Innendurchmesser von 3,2 mm.- Der Schlauch weist keine Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke auf. Befund: Es handelt sich um einen mit Spinnstoffen verstärkten Schlauch aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4009 3100.

Angaben des Antragstellers: Innen und außen gummierter Mehrzweckschlauch aus einem Kautschuk-/Kunststoffgemisch mit Gewebeeinlage Feststellungen an Warenmustern: Es wurden drei Abschnitte von Schläuchen mit verschiedenen Durchmessern vorgelegt. Die Schläuche bestehen aus einer inneren und äußeren Lage aus Vollkautschuk. In der Mitte sind die Schläuchen mit einem Spinnstoff verstärkt. Befund: Die Ware ist als anderer Schlauch aus Weichkautschuk, ausschließlich mit Spinnstoffen verstärkt, ohne Verbindungsstücke in die Unterposition (KN) 4009 3100 des Zolltarifs einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schlauch aus zwei Lagen EPDM, die durch ein PET-Gewebe voneinander getrennt sind. Der Schlauch ist an einem Ende um 90 Grad und am anderen Ende um wenige Grad angewinkelt. Der Schlauch dient zur Verbindung zwischen Abgasturbo und Ladeluftkühler bzw. Ansaugbrücke und wird in einem Kolbenverbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs verbaut. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderes Rohr aus Weichkautschuk, ausschließlich mit Spinnstoffen verstärkt, ohne Verbindungsstücke in den TARIC-Code 4009 3100 00 des Zolltarifs einzureihen.

Angabe des Antragstellers: Lüftungsschlauch. Der Schlauch wird für die Belüftung der Flugzeugbordküchen verwendet. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zum Material liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Es liegt ein mit Spinnstoff verstärkter Schlauch aus Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4009 3100 vor.

Dle deklarovaných údajů a předloženého vzorku se jedná o hadici (bez příslušenství) ze syntetického kaučuku (EPDM), která je kombinovaná pouze s textilními materiály z PVA, PET nebo PEN. Jednotlivé vrstvy jsou v následujícím pořadí: kaučuk, textilní materiál, kaučuk, textilní materiál, kaučuk. Hadice je dodávána v různých délkách a slouží k výrobě brzdové hadice osobních automobilů.