Stopfen

Bouchon en liège aggloméré, de forme conique, destiné à fermer une carafe en verre.

Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sog. Flaschenverschlüsse in unterschiedlichen Ausführungen. Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem ca. 3 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der am oberen Ende mit einem ca. 6 - 8 cm großen, zu einem Ziergegenstand (Weihnachtsmann, Rentier oder Schneemann) ausgeformten Griff aus Polyresin (gefüllter Kunststoff) versehen ist. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (mehrfache Verschlussfunktion) wird der Charakter der Waren jeweils durch den Stopfen aus Presskork bestimmt. Die Flaschenverschlüsse sind einzeln sortiert in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt bzw. auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, Stopfen".

Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem sog. „Weinstopfen aus Steingut und Kork, Art. 327318“ um einen Flaschenverschluss in unterschiedlicher Ausführung. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 3,3 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der am oberen Ende mit einem ca. 5 - 7 cm großen, zu einem Ziergegenstand (Weihnachtsmann, Wichtel oder Lebkuchenmännchen) ausgeformten Griff aus Steingut ausgestaltet ist. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (mehrfache Verschlussfunktion) wird der Charakter der Ware durch den Stopfen aus Presskork bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, Stopfen".

Manufactura de corcho aglomerado en forma de tapón con parte superior de cerámica. Los tapones son personalizados en destino a demanda del cliente. El tapón puede presentar una pieza de cristal que viene separada para que una vez personalizado se coloque encima de la ceramica. Se utiliza para cerrar las botellas.

Bouchon en liège aggloméré de forme conique destiné à fermer une carafe en verre.

Flaschenverschluss, bestehend aus einem ca. 3,0 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der mit einem ca. 3,0 cm hohen, besonders gestalteten Griff aus Kunstharz in Form einer Hibiskusblüte verziert ist. Der konische Korkenstopfen gewährleistet die für die offensichtlich mehrfache Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in UPos. 4504 10 genannt".