Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Flechtzopf aus Synthetik" um ein Geflecht in Form eines ca. 3,2 cm breiten, in zwei Richtungen schräg geflochtenen Flachgeflechtes (ca. 2 mm dick). Das als Abschnitt einer Meterware vorliegende Erzeugnis besteht charakterverleihend aus ca. 2-3 mm breiten Streifen aus mit bloßem Auge wahrnehmbar beidseitig mit Kunststoff überzogenen Spinnstoffen. Es handelt sich dabei nicht um Streifen aus synthetischer Spinnmasse der Pos. 5404 oder um Streifen aus mit Kunststoff überzogenem Gewebe der Position 5903, sondern um Kunststoffstreifen des Kapitels 39 (Flechtstoff i. S. v. Anmerkung 1 zu Kapitel 46). An den Rändern sind zwei in Längsrichtung verlaufende Spinnstoffgarne eingeflochten. Die Waren sind als Riemchen und Verzierungen bei der Herstellung von Schuhen bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Geflechte aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden, andere als aus pflanzlichen Stoffen".

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Flechtzopf aus Synthetik" um ein Geflecht in Form eines ca. 3 mm dicken Rundgeflechtes. Das als Abschnitt einer Meterware vorliegende Erzeugnis besteht aus drei verflochtenen, ca. 2 mm breiten Streifen aus mit bloßem Auge wahrnehmbar beidseitig mit Kunststoff überzogenen Spinnstoffen. Es handelt sich dabei nicht um Streifen aus synthetischer Spinnmasse der Pos. 5404 oder um Streifen aus mit Kunststoff überzogenem Gewebe der Position 5903, sondern um Kunststoffstreifen des Kapitels 39 (Flechtstoff i. S. v. Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Waren sind als Riemchen und Verzierungen bei der Herstellung von Schuhen bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Geflechte aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden, andere als aus pflanzlichen Stoffen".

Waren aus Flechtstoffen in Form von strangartigen Erzeugnissen (sog. Schnüre), hergestellt aus in Längsrichtung gefalteten Kunststoffstreifen (laut Angaben aus Polytetrafluorethylen) mit einer Mindestbreite von ca. 1 cm (damit Flechtstoff), die neben- bzw. ineinander gelegt und mit einem spiralförmig verlaufenen Kunststoffstreifen als Außenlage umwickelt sind. Die Waren werden als Stopfbuchspackungen (Dichtungsmaterial) verwendet und kommen mit verschiedenen Durchmessern (2, 4, 6, 8, 10, 13, 16, 19 mm) und unterschiedlichen Längen in den Handel.

Geflecht mit einer Breite von ca. 10 mm (lt. Antragsangaben wird die Ware in verschiedenen Breiten hergestellt), aus -lt. Untersuchung- charakterbestimmend 13 Papierstreifen, mit 4 in Längsrichtung verlaufenden Spinnstoffgarnen verstärkt. Die Ware wird zur Hutherstellung ver- wendet.

POPLAR STRIPS IN PARALLEL INTERLACED WITH A POLYESTER WEBBING TO HOLD THE STRIPS TOGETHER. USED TO MANUFACTURE WINDOW BLINDS/SCREENS.