andere Papiere und Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Stülpdeckelschachtel aus mit Papier beklebter Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Sieben rechteckige, durchnummerierte Zuschnitte aus Kartonpapier (Format DIN A4), die jeweils auf beiden Seiten oberflächengefärbt (sechs mit pinker Farbe und einer mit grauer Farbe) sind. Sie sind einseitig mit nummerierten Schneide-und Falzlinien, Buchstaben, schlagwortartigen Hinweisen (z. B. "START" und "nach außen falten / fold outwards") sowie dem Logo der Antragstellerin und einem Markenlogo bedruckt. 2. 500 rechteckige, etwa 1,2 x 1,3 cm große, beidseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung versehene Zuschnitte aus Papier (sog. Klebepads), die auf einen silikonisierten Streifen aus Papier aufgebracht, jeweils mit einem Schutzpapier abgedeckt und in einem Behältnis aus mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedrucktem Papier beklebter Pappe mit Entnahmevorrichtung verpackt sind. 3. Ein beidseitig mit Text und Abbildungen bedruckter Zuschnitt aus Papier (Format DIN A4 quer, einmal auf etwa DIN A 5 gefalzt). Er enthält im Wesentlichen eine illustrierte Schritt-für-Schritt-Gebrauchsanleitung für die unter 1. und 2. beschriebenen Erzeugnisse sowie einen QR-Code, über den man mit einem Smartphone ein Anleitungsvideo aufrufen kann. Abbildung siehe Anlage. Die einzelnen unter 1. beschriebenen Zuschnitte sollen unter Zuhilfenahme der unter 2. und 3. beschriebenen Waren so zugeschnitten, gefaltet und miteinander verklebt werden, dass ein dreidimensionaler, etwa 34,0 cm hoher Pferdekopf entsteht, der als Wanddekoration in Innenräumen (z. B. im Wohnzimmer) verwendet werden soll. Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannte Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Zuschnitte aus Kartonpapier bestimmt wird.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um einen etwa 50,6 x 38,0 cm großen Bogen aus rot gefärbtem Papier, der einseitig mit einem blass silberfarbigen Punktemuster bedruckt ist. Er soll als Weihnachtsgeschenkpapier verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um 16 rechteckige, rotfarbige Papierstreifen (Format etwa 54,4 x 2,1 cm, einmal auf 27,2 x 2,1 cm gefalzt), die beidseitig mit einem blass silberfarbigen Punktemuster bedruckt sind und um 8 rechteckige Papierstreifen (Format etwa 54,4 x 2,1 cm, einmal auf 27,2 x 2,1 cm gefalzt), die auf der Oberfläche beider Seiten einheitlich silber gefärbt sind. Abbildung siehe Anlage. Mit den Papierstreifen sollen verschiedenartige Papiersterne gefaltet werden. Sie sind in einer mit einer Faltanleitung bedruckten Pappverpackung mit Schuber aufgemacht. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche gefärbt und bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 00 0 des Zolltarifs.

PAPIER IMPREGNE, OBTENU PAR PROCEDE DE RECONSTITUTION PAPETIERE, A BASE DE CELLULOSE ET DE PELLICULES DE COQUES DE CAFE, SE PRESENTANT SOUS FORME DE FEUILLES RECTANGULAIRES. DESTINE A SERVIR D'EMBALLAGE.

PAPIER IMPREGNE, OBTENU PAR PROCEDE DE RECONSTITUTION PAPETIERE, PAR AGGLOMERATION DU RESIDU D'INFUSION DE FEUILLES DE THE VERT, DE FEUILLES DE MENTHE POIVREE ET DE CELLULOSE. CE PRODUIT SE PRESENTE SOUS FORME DE ROULEAUX OU DE FEUILLES RECTANGULAIRES.

PAPIER IMPREGNE, OBTENU PAR PROCEDE DE RECONSTITUTION PAPETIERE, A BASE DE CELLULOSE ET DE PELLICULES DE COQUES DE CACAO, SE PRESENTANT SOUS FORME DE FEUILLES RECTANGULAIRES OU CARREES. DESTINE A SERVIR D'EMBALLAGE.