Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einer Bastelanleitung in einer Klappdeckelschachtel aus mit dünner Kunststofffolie überzogener Pappe verpackt sind: 1. Eine Zusammenstellung von Schreibwaren, bestehend aus zehn einseitig mit Herzchen bedruckten, in einem Kunststofftütchen verpackten Briefpapierbogen (Format etwa 13,7 x 21,0 cm) und zehn mit Punkten bedruckten, von einer Papierbanderole umschlossenen Briefumschlägen aus Papier (Format etwa 16,2 x 11,4 cm). Die vorhandenen Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Waren als Schreibwaren nur nebensächlicher Art. 2. Vier rechteckige, beidseitig bedruckte Zuschnitte aus Papier (in vier Formaten). 3. Vier Rollen Dekoklebeband (3x mit Mustern bedruckt, 1x einfarbig). 4. Ein Klebebandabroller aus Kunststoff (bestückt mit einer der unter 3. genannten Klebebandrollen). 5. Ein Motivstanzer aus Kunststoff mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall zum Austanzen von Herzchen. 6. Acht Stempel für den Handgebrauch. 7. Zwei Stempelkissen. 8. Ein Bogen mit silberfarbenen Papierstickern (teils bedruckt). Mit den unter 2. bis 8. beschriebenen Waren sollen die unter 1. beschriebenen Schreibwaren verziert oder gestalten werden, um so Liebesbriefe herzustellen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als " Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4817 30 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Zusammenstellung von Schreibwaren handelt.

Bei der als "Briefpapier aus Loktapapier" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster um eine Zusammenstellung von Schreibwaren, bestehend aus - fünf rechteckigen Klappkarten aus handgeschöpftem Papier (Format im zusammengeklappten Zustand etwa 11,0 x 8,0 cm), die außen mit einem ornamentartigen Muster bedruckt und innen mit einem eingeklebten, rechteckigen Papierzuschnitt (Format etwa 10,3 x 7,3 cm) versehen ist und - fünf passenden Briefumschlägen aus handgeschöpftem Papier (Format etwa 11,5 x 8,1 cm). Die Zusammenstellung ist in einem Umschlag aus bedrucktem, handgeschöpftem Papier verpackt, der mittels einer Kordel aus Papiergarn verschlossen wird. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4817 30 00 00.

BOITE EN PAPIER SE FERMANT PAR UN RUBAN, ET CONTENANT TROIS CARTES DE VOEUX AVEC LES ENVELOPPES, ET DES ETIQUETTES DE FERMETURE AVEC LE LOGO DE LA MARQUE.

A PRINCESS WRITING SET. PRODUCT COMPRISES OF A CARDBOARD BOX THAT IS COVERED WITH LAMINATED PAPER THAT HAS BEEN PRINTED WITH A PRINCESS DESIGN AND DECORATED WITH SEVEN SEQUINS AND BEADS. INSIDE THE BOX THERE ARE PINK PAPER ENVELOPES WITH A SMALL PRINCESS PRINTED ONTO THE BOTTOM CORNER OF EACH ONE. THERE ARE ALSO SHEETS OF PALE PINK AND LILAC WRITING PAPER, A SMALL PAPER NOTE PAD WITH A CARD FRONT AND BACK COVER AND A PEN DECORATED WITH A BUTTERFLY ON THE TOP. THE SET IS DESIGNED FOR CHILDREN.

A FAIRY SECRETS BOX. THIS ITEM IS A CARD BOX COVERED WITH LAMINATED PAPER, PRINTED WITH A FAIRY DESIGN AND DECORATED WITH GLITTER. INSIDE THIS BOX THERE ARE SHEETS OF PALE PINK NOTE PAPER, A NOTE BOOK WITH CARD COVER THAT IS PRINTED AND DECORATED WITH GLITTER. THE PAPER IN THE NOTE BOOK HAS RULED LINES IN IT.THERE IS ALSO A 4 COLOUR PEN IN THE SET. PUT UP FOR RETAIL SALE DESIGNED FOR CHILDREN.

A PRINCESS CREATE YOUR OWN CARD SET. THIS ITEM COMPRISES OF A CARDBOARD DISPLAY BOX WITH A PINK METAL CARRY HANDLE. THE BOX IS COATED WITH LAMINATED PAPER WITH A GLITTER PRINCESS DESIGN PRINTED ON IT. THERE IS A CLEAR PLASTIC WINDOW ON THE FRONT OF THE BOX. THE FOLLOWING ITEMS ARE DISPLAYED INSIDE THIS SET. 10 CARDS, 10 PAPER ENVELOPES, 4 CARDBOARD 3D STICKERS, A SMALL POT OF SEQUINS, A SMALL POT OF BEADS, A SMALL POT OF PLASTIC JEWELS, A GLUE STICK, A 4 COLOUR PEN AND 3 GLITTER GLUE PENS. THIS SET IS DESIGNED FOR ALL OF THE ITEMS TO BE USED TO DECORATE THE TEN CARDS AND ENVELOPES. PUT UP FOR RETAIL SALE FOR THE AMUSEMENT OF CHILDREN.