Hierarchie

12Abschnitt XII — SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTOCKE, PEITSCHEN UND IHRE TEILE

6400000000SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON

6403000000Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder

6403910000andere Schuhe

6403990000andere

6403991100andere

6403991100Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist

6403995000Pantoffeln und andere Hausschuhe

Zölle & Maßnahmen

Drittlandszollsatz8.000 %

Basissatz (erga omnes)

Gilt für alle Drittländer ohne Präferenzabkommen

8.000 %

Präferenzsätze(60)

+50

Präferenzsätze - 60 Ursprung
Ursprung	Ersparnis	Handelsabkommen	Details
EU-Canada agreement: re-imported goods1006 0.000 %-8.0 pp	-8.0 pp	—	1
EU-Switzerland agreement: re-imported goods1007 0.000 %-8.0 pp	-8.0 pp	—	2
CARIFORUM1033 0.000 %-8.0 ppEU-CARIFORUM EPA	-8.0 pp	EU-CARIFORUM EPA
Eastern and Southern Africa States1034 0.000 %-8.0 ppESA Interim EPA	-8.0 pp	ESA Interim EPA
SADC EPA1035 0.000 %-8.0 ppSADC EPA	-8.0 pp	SADC EPA
Preferential origin in accordance with the Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Union and the Kingdom of Morocco on the amendment of Protocols 1 and 4 to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an association between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Kingdom of Morocco, of the other part.2000 0.000 %-8.0 pp	-8.0 pp	—
GSP-EBA2005 0.000 %-8.0 ppEverything But Arms	-8.0 pp	Everything But Arms
European Economic Area2012 0.000 %-8.0 ppEEA Agreement	-8.0 pp	EEA Agreement	1

Low-value consignment customs duty(2)

geerbt von 6400000000

ERGA OMNES

3.000 EURRegulation 0382/262026-07-01

TM01066Vom 1. Juli 2026 bis zum 1. Juli 2028 gilt anstelle der gemäß Artikel 1 dieser Verordnung beseitigten Befreiung ein Zollsatz von 3 EUR je Sendung, deren Einzelwert insgesamt 150 EUR nicht übersteigt, wenn a) die Einfuhr der Gegenstände ist gemäß Artikel 143 Absatz 1 Buchstabe ca der Richtlinie 2006/112/EG von der Mehrwertsteuer befreit; oder B) die Waren befinden sich in einer Postsendung im Sinne des Artikels 1 Nummer 24 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446.

ERGA OMNES

3.000 EUR4Regulation 0382/262026-11-01

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C127Sonstige Bescheinigungen

Produktidentifikator des Handelsprodukts

C128Sonstige Bescheinigungen

Nicht standardisierte Produktkennung des Herstellers

C129Sonstige Bescheinigungen

Standardisierte Produktkennung des Herstellers

Y081Besondere Vorschriften

Für das deklarierte Produkt gibt es keine standardisierte Produktkennung des Herstellers

Einfuhr nicht zulässig

Besondere Maßeinheit(1)

geerbt von 6403000000

ERGA OMNES

NPRRegulation 2658/872008-01-01

Einfuhrkontrolle(4)

geerbt von 6403000000

Belarus

Regulation 0765/062025-02-25

4 Bescheinigung(en) erforderlich

Y727Besondere Vorschriften

Die in Artikel 1ra Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die vertraglichen Ausnahmen in Artikel 1ra Absatz 3)

Y728Besondere Vorschriften

Die in Artikel 1ra Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die vertraglichen Ausnahmen in Artikel 1ra Absatz 4)

L152Einfuhrbescheinigung/-genehmigung

Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 1ra Absatz 10 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 des Rates

Y870Besondere Vorschriften

Waren, die in das Gebiet der Zollunion der EU verbracht und den Zollbehörden vor dem Inkrafttreten oder dem Geltungsbeginn dieser Sanktion - je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist - gestellt wurden (siehe Artikel 8f der Verordnung (EU) Nr. 765/2006)

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD925Es ist verboten, die in Anhang XXVII aufgeführten Güter, die Belarus die Diversifizierung seiner Einnahmequellen und damit seine Beteiligung an der Aggression Russlands gegen die Ukraine ermöglichen, unmittelbar oder mittelbar zu kaufen, in die Union einzuführen oder weiterzugeben, wenn sie ihren Ursprung in Belarus haben oder aus Belarus ausgeführt werden. Artikel 1ra Absatz 1 – Verordnung (EG) Nr. 765/2006 (Verordnung (EU) 2024/1865 DES RATES)

Russland

Regulation 0833/142023-12-19

4 Bescheinigung(en) erforderlich

L142Einfuhrbescheinigung/-genehmigung

Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 3i Absatz 3c der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates

Y874Besondere Vorschriften

Die in Artikel 3i Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die Ausnahmen in Artikel 3i Absatz 3aa)

L143Einfuhrbescheinigung/-genehmigung

Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 12 b.2 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates

Y859Besondere Vorschriften

Einfuhr nicht zulässig

CD875Es ist verboten, die in Anhang XXI aufgeführten Güter, die Russland erhebliche Einnahmen erbringen und dadurch die Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, ermöglichen, unmittelbar oder mittelbar zu kaufen, in die Union einzuführen oder zu verbringen, wenn sie ihren Ursprung in Russland haben oder aus Russland ausgeführt werden. In Bezug auf die in Anhang XXI Teil B aufgeführten Güter gelten die Verbote gemäß den Absätz 1 nicht für die Erfüllung – bis zum 8. Januar 2023 – von Verträgen, die vor dem 7. Oktober 2022 geschlossen wurden, oder von für deren Erfüllung erforderlichen akzessorischen Verträgen. Abweichend von den Absätz 1 können die zuständigen Behörden den Kauf, die Einfuhr oder die Weitergabe der in Anhang XXI aufgeführten Güter oder die Bereitstellung damit verbundener technischer und finanzieller Hilfe unter ihnen geeignet erscheinenden Bedingungen genehmigen, nachdem sie festgestellt haben, dass dies für Folgendes erforderlich ist: die Einrichtung und den Betrieb ziviler nuklearer Kapazitäten, ihre Instandhaltung, ihre Versorgung mit und die Wiederaufbereitung von Brennelementen und ihre Sicherheit und die Weiterführung der Planung, des Baus und die Abnahmetests für die Indienststellung ziviler Atomanlagen und ihre Sicherheit, die Lieferung von Ausgangsstoffen zur Herstellung medizinischer Radioisotope und ähnlicher medizinischer Anwendungen oder kritischer Technologien zur radiologischen Umweltüberwachung sowie für die zivile nukleare Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich Forschung und Entwicklung. VERORDNUNG (EU) 833/2014 - Artikel 3i (VERORDNUNG (EU) 2022/576 DES RATES)

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

Waren, die ihren Ursprung nicht auf der Krim oder in Sewastopol haben oder nicht für die Krim oder Sewastopol bestimmt sind (Artikel 2 und Artikel 2b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates)

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

CD967I. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten. Das Verbot gilt nicht in Bezug auf: Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits ausgestellt worden ist. II. Gemäß Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Ausfuhr von Gütern und Technologien die in den Sektoren Verkehr, Telekommunikation, Energie, Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen verwendet werden können, verboten: (a) an natürliche oder juristische Personen, Einrichtungen oder Organisationen auf der Krim oder in Sewastopol oder (b) zur Verwendung auf der Krim oder in Sewastopol.

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD860In der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates (ABl. L 42I, S. 77) heißt es: I. Es ist verboten, Waren mit Ursprung in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der ukrainischen Oblasten Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja in die Europäische Union einzuführen. Die Einfuhrverbote gelten nicht für: die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 23. Februar 2022 geschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 24. Mai 2022, sofern die natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die den Vertrag erfüllen will, der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen sind, die Tätigkeit oder die Transaktion mindestens zehn Arbeitstage im Voraus mitgeteilt hat; Waren mit Ursprung in den genannten Gebieten, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung zur Verfügung gestellt wurden, bei denen überprüft wurde, ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzursprungs erfüllt sind, und für die ein Ursprungszeugnis gemäß dem Assoziierungsabkommen EU-Ukraine ausgestellt wurde. II. Es ist verboten, die in Anhang II der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates aufgeführten Güter und Technologien zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen: für natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in den genannten Gebieten oder zur Verwendung in den genannten Gebieten. Anhang II umfasst bestimmte Güter und Technologien, die für die Verwendung in den folgenden Schlüsselbereichen geeignet sind: (i) Verkehr; (ii) Telekommunikation; (iv) Energie; die Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl-, Erdgas- und mineralischen Ressourcen. Die Verbote gemäß Nummer II gelten unbeschadet der Erfüllung von Verpflichtungen aus einem vor dem 23. Februar 2022 geschlossenen Vertrag oder aus akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung solcher Verträge erforderlich sind, bis zum 24. August 2022, sofern die zuständige Behörde mindestens fünf Arbeitstage im Voraus unterrichtet wurde.

Einfuhrkontrolle - CITES(1)

geerbt von 6403990000

ERGA OMNES

Regulation 0966/232023-05-20

2 Bescheinigung(en) erforderlich

C400Sonstige Bescheinigungen

Vorlage der erforderlichen "CITES"-Bescheinigung

Y900Besondere Vorschriften

Die angemeldeten Waren fallen nicht unter das Washingtoner Übereinkommen (CITES)

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD370Ist die Ware im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 in der geltenden Fassung aufgeführt, ist eine Einfuhrgenehmigung vorzulegen.

Einfuhrkontrolle - Luxusgüter(1)

geerbt von 6403990000

Nordkorea

Regulation 2062/172018-02-01

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y945Besondere Vorschriften

Persönliche Güter von Reisenden oder nicht-kommerzielle Güter zum persönlichen Gebrauch von Reisenden, die in ihrem Gepäck enthalten sind (Artikel 10 (2) der Verordnung (EU) 2017/1509)

Y946Besondere Vorschriften

Güter, die für die amtliche Tätigkeit diplomatischer oder konsularischer Missionen der Mitgliedstaaten in DVRK oder internationaler Organisationen, die nach dem Völkerrecht Immunität genießen, erforderlich sind, oder die persönlichen Güter ihrer Mitarbeiter (Artikel 10 (3) der Verordnung (EU) 2017/1509)

Y948Besondere Vorschriften

Güter, ausgenommen die in Anhang VIII (Luxusgüter) der Verordnung (EU) 2017/1509 beschriebenen Güter

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD203Das Verbot gilt nicht für persönliche Güter von Reisenden oder für nicht-kommerzielle Güter zum persönlichen Gebrauch von Reisenden, die in ihrem Gepäck enthalten sind (Artikel 10 (2) der Verordnung (EU) 2017/1509)

CD223Das Verbot gilt nicht für Güter, die für die amtliche Tätigkeit diplomatischer oder konsularischer Missionen der Mitgliedstaaten in der DVRK oder internationaler Organisationen, der DVRK, die nach dem Völkerrecht Immunität genießen, erforderlich sind, oder für die persönlichen Güter ihrer Mitarbeiter (Artikel 10 (3) der Verordnung (EU) 2017/1509).

CD995Wenn die angemeldeten Waren in den an die Maßnahme verknüpften Fußnoten aufgeführt sind, ist die Ausfuhr/Einfuhr nicht gestattet.

TM684Waren aus der Liste der Luxuswaren gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2017/1509

Einfuhrkontrolle - Robbenerzeugnisse(1)

geerbt von 6403000000

ERGA OMNES

Regulation 1850/152015-10-18

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C679Sonstige Bescheinigungen

Bescheinigung (Robbenerzeugnisse), von einer anerkannten Stelle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 737/2010 vor dem 18. Oktober 2015 ausgestellt

C680Sonstige Bescheinigungen

Schriftliche Einfuhrerklärung und Dokument, aus dem hervorgeht, wo die Erzeugnisse erworben wurden (Robbenerzeugnisse)

C683Sonstige Bescheinigungen

Europäische Union - Bescheinigung für das Inverkehrbringen von Robbenerzeugnissen aus einer Jagd durch Inuit oder andere indigene Gemeinschaften gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 über den Handel mit Robbenerzeugnissen

Y032Besondere Vorschriften

Andere Erzeugnisse als die in Verordnung (EU) 2015/1850 (ABl. L 271) genannten Robbenerzeugnisse

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD603Robbenerzeugnisse dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie von einer Bescheinigung (zur gewerblichen Verwendung) oder einer schriftlichen Einfuhrerklärung (für den persönlichen Gebrauch) und einem Dokument, aus dem das Erwerbsland hervorgeht, begleitet werden (Durchführungsverordnung (EU) 2015/1850 der Kommission (ABl. L 271)).

Anfangsdatum: 1972-01-01

Beschreibung & Einreihung

Häufige Fehleinreihungen

6403991100: die größte Höhe von Absatz und Sohle zusammen mehr als 3 cm beträgt

Einreihungshinweise

die größte Höhe von Absatz und Sohle zusammen nicht mehr als 3 cm beträgt

Typische Verwendungen

Hausschuhe

Beispielprodukte

Hausschuhe mit Oberteil aus Leder und Laufsohle aus Kunststoff

Rechtsanmerkungen

NENC64036403 12 00 and 6403 19 00

Footwear with outer soles of rubber, plastics, leather or composition leather and uppers of leather ‘Leather’ is to be taken to mean only skins and hides of headings 4107 and 4112 to 4114 (see note 3(b) to this chapter). Therefore, footwear with furskin uppers or with uppers of composition leather, for example, is excluded from this heading and classified in heading 6405 . Sports footwear See subheading note 1 to this chapter.

Zusätzliche AnmerkungAdditional Notes to Chapter 64

1. For the purposes of subheadings 6402 12, 6402 19, 6403 12, 6403 19 and 6404 11: (a) 'sports footwear' means: — footwear which is designed for a sporting activity and has, or has provision for the attachment of, spikes, sprigs, stops, clips, bars or the like, — skating boots, ski-boots and cross-country ski footwear, snowboard boots, wrestling boots, boxing boots and cycling shoes. 2. For the purposes of subheadings 6402 20 00, 6403 20 00 and 6404 20 00, 'footwear with upper straps or thongs assembled to the sole by means of plugs' means footwear of the sandal type manufactured in one piece, generally by moulding, the upper of which consists of straps or thongs attached to the upper surface of the sole. 3. For the purposes of this chapter: (a) 'rubber' and 'plastics' include woven fabrics or other textile products with an external layer of rubber or plastics being visible to the naked eye; for the purpose of this provision, no account should be taken of any resulting change of colour; (b) 'leather' refers to the goods of headings 4107 and 4112 to 4114.

Nichtpräferenzieller Ursprung

specific

Footwear with outer soles of rubber, plastics, leather or composition leather

CTH excluding assembly of uppers affixed to inner or other sole components of 6406

Restregel

Where the country of origin cannot be determined by application of the primary rules, the country of origin of the goods shall be the country in which the major portion of the materials originated, as determined on the basis of the value of the materials.

Anhang 22-01 DA 2015/2446

FAQ

Wie hoch ist der EU-Zollsatz für Pantoffeln und andere Hausschuhe (6403995000)?

Der Drittlandszollsatz (erga omnes) für Pantoffeln und andere Hausschuhe beträgt 8.000 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzhandelsabkommen mit der EU.

Gibt es Zollpräferenzen für Pantoffeln und andere Hausschuhe (6403995000)?

Ja, für diesen Code stehen 57 Zollpräferenzen zur Verfügung. Präferenzsätze gelten für Einfuhren aus Ländern mit einem Handelsabkommen mit der EU.

Sind Einfuhrkontrollen für Pantoffeln und andere Hausschuhe (6403995000) erforderlich?

Ja, für diesen Code gelten 7 Einfuhrkontrollmaßnahme(n) (z.B. CITES, REACH, gesundheitspolizeiliche Kontrollen usw.).

Wie viele vZTA (verbindliche Zolltarifauskünfte) gibt es für Pantoffeln und andere Hausschuhe (6403995000)?

Für diesen TARIC-Code wurden 126 vZTA von den Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten erteilt.

Welche Produkte werden unter Code 6403995000 eingereiht?

Hilfe

Hilfe benötigt?

Stellen Sie eine Frage zu diesem Code oder finden Sie einen Experten für tarifliche Einreihung.

Hierarchie

12Abschnitt XII — SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTOCKE, PEITSCHEN UND IHRE TEILE

6400000000SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON

6403000000Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder

6403910000andere Schuhe

6403990000andere

6403991100andere

6403991100Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist

6403995000Pantoffeln und andere Hausschuhe

Zölle & Maßnahmen

Drittlandszollsatz8.000 %

Basissatz (erga omnes)

Gilt für alle Drittländer ohne Präferenzabkommen

8.000 %

Präferenzsätze(60)

+50

Präferenzsätze - 60 Ursprung
Ursprung	Ersparnis	Handelsabkommen	Details
EU-Canada agreement: re-imported goods1006 0.000 %-8.0 pp	-8.0 pp	—	1
EU-Switzerland agreement: re-imported goods1007 0.000 %-8.0 pp	-8.0 pp	—	2
CARIFORUM1033 0.000 %-8.0 ppEU-CARIFORUM EPA	-8.0 pp	EU-CARIFORUM EPA
Eastern and Southern Africa States1034 0.000 %-8.0 ppESA Interim EPA	-8.0 pp	ESA Interim EPA
SADC EPA1035 0.000 %-8.0 ppSADC EPA	-8.0 pp	SADC EPA
Preferential origin in accordance with the Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Union and the Kingdom of Morocco on the amendment of Protocols 1 and 4 to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an association between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Kingdom of Morocco, of the other part.2000 0.000 %-8.0 pp	-8.0 pp	—
GSP-EBA2005 0.000 %-8.0 ppEverything But Arms	-8.0 pp	Everything But Arms
European Economic Area2012 0.000 %-8.0 ppEEA Agreement	-8.0 pp	EEA Agreement	1

Low-value consignment customs duty(2)

geerbt von 6400000000

ERGA OMNES

3.000 EURRegulation 0382/262026-07-01

ERGA OMNES

3.000 EUR4Regulation 0382/262026-11-01

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C127Sonstige Bescheinigungen

Produktidentifikator des Handelsprodukts

C128Sonstige Bescheinigungen

Nicht standardisierte Produktkennung des Herstellers

C129Sonstige Bescheinigungen

Standardisierte Produktkennung des Herstellers

Y081Besondere Vorschriften

Für das deklarierte Produkt gibt es keine standardisierte Produktkennung des Herstellers

Einfuhr nicht zulässig

Besondere Maßeinheit(1)

geerbt von 6403000000

ERGA OMNES

NPRRegulation 2658/872008-01-01

Einfuhrkontrolle(4)

geerbt von 6403000000

Belarus

Regulation 0765/062025-02-25

4 Bescheinigung(en) erforderlich

Y727Besondere Vorschriften

Die in Artikel 1ra Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die vertraglichen Ausnahmen in Artikel 1ra Absatz 3)

Y728Besondere Vorschriften

Die in Artikel 1ra Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die vertraglichen Ausnahmen in Artikel 1ra Absatz 4)

L152Einfuhrbescheinigung/-genehmigung

Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 1ra Absatz 10 der Verordnung (EU) Nr. 765/2006 des Rates

Y870Besondere Vorschriften

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

Russland

Regulation 0833/142023-12-19

4 Bescheinigung(en) erforderlich

L142Einfuhrbescheinigung/-genehmigung

Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 3i Absatz 3c der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates

Y874Besondere Vorschriften

Die in Artikel 3i Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die Ausnahmen in Artikel 3i Absatz 3aa)

L143Einfuhrbescheinigung/-genehmigung

Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 12 b.2 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates

Y859Besondere Vorschriften

Einfuhr nicht zulässig

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

Einfuhrkontrolle - CITES(1)

geerbt von 6403990000

ERGA OMNES

Regulation 0966/232023-05-20

2 Bescheinigung(en) erforderlich

C400Sonstige Bescheinigungen

Vorlage der erforderlichen "CITES"-Bescheinigung

Y900Besondere Vorschriften

Die angemeldeten Waren fallen nicht unter das Washingtoner Übereinkommen (CITES)

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD370Ist die Ware im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 in der geltenden Fassung aufgeführt, ist eine Einfuhrgenehmigung vorzulegen.

Einfuhrkontrolle - Luxusgüter(1)

geerbt von 6403990000

Nordkorea

Regulation 2062/172018-02-01

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y945Besondere Vorschriften

Persönliche Güter von Reisenden oder nicht-kommerzielle Güter zum persönlichen Gebrauch von Reisenden, die in ihrem Gepäck enthalten sind (Artikel 10 (2) der Verordnung (EU) 2017/1509)

Y946Besondere Vorschriften

Y948Besondere Vorschriften

Güter, ausgenommen die in Anhang VIII (Luxusgüter) der Verordnung (EU) 2017/1509 beschriebenen Güter

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD995Wenn die angemeldeten Waren in den an die Maßnahme verknüpften Fußnoten aufgeführt sind, ist die Ausfuhr/Einfuhr nicht gestattet.

TM684Waren aus der Liste der Luxuswaren gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2017/1509

Einfuhrkontrolle - Robbenerzeugnisse(1)

geerbt von 6403000000

ERGA OMNES

Regulation 1850/152015-10-18

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C679Sonstige Bescheinigungen

Bescheinigung (Robbenerzeugnisse), von einer anerkannten Stelle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 737/2010 vor dem 18. Oktober 2015 ausgestellt

C680Sonstige Bescheinigungen

Schriftliche Einfuhrerklärung und Dokument, aus dem hervorgeht, wo die Erzeugnisse erworben wurden (Robbenerzeugnisse)

C683Sonstige Bescheinigungen

Y032Besondere Vorschriften

Andere Erzeugnisse als die in Verordnung (EU) 2015/1850 (ABl. L 271) genannten Robbenerzeugnisse

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

Anfangsdatum: 1972-01-01

Handelsstatistiken

Beschreibung & Einreihung

Häufige Fehleinreihungen

6403991100: die größte Höhe von Absatz und Sohle zusammen mehr als 3 cm beträgt

Einreihungshinweise

die größte Höhe von Absatz und Sohle zusammen nicht mehr als 3 cm beträgt

Typische Verwendungen

Hausschuhe

Beispielprodukte

Hausschuhe mit Oberteil aus Leder und Laufsohle aus Kunststoff

Zugehörige vZTA

Alle vZTA anzeigen (126)

EuGH-Rechtsprechung

C-165/07.

22 May 2008

Skatteministeriet v Ecco Sko A/S.

On those grounds, the Court (Fifth Chamber) hereby rules: 1. The Combined Nomenclature set out in Annex I to Council Regulation (EEC) No 2658/87 of 23 July 1987 on the tariff and statistical nomenclature and on the Common Customs Tariff, as amended by Commission Regulation (EC) No 2388/2000 of 13 October 2000, must be interpreted as meaning that a sandal such as that in question in the main proceedings, with an outer sole of rubber, whose upper is made up of two leather sections glued to the inner sole and linked to each other by leather fastening straps covered with Velcro strips, with the leather making up around 71% of the upper’s external surface area and the elastic textile material underneath the leather remaining exposed in places, falls within: – heading 6404 of the Combined Nomenclature if the textile material of the upper of the sandal, without the leather sections, fulfils the purpose of an upper, that is to say, provides sufficient support for the foot to enable the wearer to walk in the sandal; – heading 6403 of the Combined Nomenclature if the textile material of the upper of the sandal, without the leather sections, does not fulfil the purpose of an upper, that is to say, does not provide sufficient support for the foot to enable the wearer to walk in the sandal. 2. Additional Note 1 to Chapter 64 of the Combined Nomenclature, inserted by Commission Regulation (EEC) No 3800/92 of 23 December 1992 amending Regulation No 2658/87, is compatible with Note 4(a) to that chapter. [Signatures] * Language of the case: Danish.